Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Herr Ernsting erläutert einleitend die Beschlussempfehlung und erwähnt, dass Herr Adam vom Büro „Marcel Adam Landschaftsarchitekten“ aus Potsdam als Planer für die Freianlagen anwesend ist. Dieser wird vorstellen, wie die Entwicklung des Entwurfes für den Sportplatz fortgeschritten ist. Die Verwaltung legt diesen Errichtungsbeschluss für diese Sitzungsrunde vor, weil wir im Hinblick auf die Fördermittel, die beim Landesministerium beantragt werden sollen und auch für die Finanzierung gebraucht werden, an Fristen gebunden sind.

 

Herr Adam erläutert, wie es zur Überarbeitung dieses Konzeptes und zur Kostenentwicklung kam.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Ernsting, Herr Priebe, Frau Scheib, Frau Sahlmann, Herr Dr. Scheube, Herr Lieberenz, Frau Storch, Herr Wilczek, Herr Prof. Dr. Sommer, Herr Kreemke, Herr Schubert, Herr Grunwaldt (Vorsitzende RSV), Herr Fischer, Herr Sahlmann.

 

Frau Sahlmann – zu Protokoll

Der allgemeine Tenor und so geht es uns auch B90/Grüne, wir haben ja von vornherein auch aus anderen Gründen den Sportplatz an dieser Stelle abgelehnt: Wenn die Kosten jetzt noch immens steigen, dann ist es ja ein zusätzliches Argument, dass man sagt und hinterfragt, ist es sinnvoll den Sportplatz an dieser Stelle für so viel Kosten zu bauen. Aus meiner Zeit als Planerin weiß ich noch, dass eine Kostenschätzung und eine Kostenberechnung nicht so stark voneinander abweichen dürfen. Das ist mir noch in Erinnerung, so nicht mehr als 15 %. Hier haben wir ja eine Abweichung von fast 100 %. Also da muss man denn auch wirklich mal nachfragen, wo liegt hier der Grundsatzfehler?

Wenn die Verwaltung damals einfach eine Kostengröße angenommen hat, hat sie ja auch sicherlich Ihr Fachwissen eingebracht und dass es jetzt plötzlich so hoch wird mit den Kosten, das kann man eigentlich nicht verstehen. Und dass der Beschluss uns in der Form vorgelegt wird, kann man eigentlich auch nicht verstehen, weil es wird jetzt hier sozusagen die kleinen Sachen mit uns diskutiert und wir können vielleicht noch die Bahn auf die andere Seite legen oder die Sitzplätze können wir verändern. Das Funktionsgebäude ist 650.000 Euro teurer geworden und das müssen wir erst mal schlucken. Also diese Vorlage erscheint mir einfach nicht abstimmungsreif. Wenn auch im Nachhinein noch etwas geändert werden soll, dann muss es erst geändert und dann uns vorgelegt werden, so ist die Reihenfolge. Und es kann ja nicht jetzt sein, dass wegen ein, zwei Monaten ‑ wir haben ja im März schon die nächste Sitzungsrunde ‑ dass es uns nun unbedingt hier aufgedrängt wird und wir lange darüber reden und es vielleicht zu keinem Ergebnis führt, das finde ich schade.

 

Herr Krüger – stellt einen Geschäftsordnungsantrag

Die Beschlussvorlage soll an die Verwaltung zurückverwiesen, überarbeitet und mit dem RSV abgestimmt werden.

 

Abstimmung Geschäftsordnungsantrag

4 Zustimmungen/5 Ablehnungen/0 Enthaltung – mehrheitlich abgelehnt

 

Herr Wolschon – stellt einen Geschäftsordnungsantrag

Die Rednerliste soll geschlossen werden.

 

Abstimmung Geschäftsordnungsantrag

5 Zustimmungen/2 Ablehnungen/2 Enthaltung – mehrheitlich zugestimmt

 

Frau Sahlmann gibt eine persönliche Erklärung ab – zu Protokoll

Ich finde das Verfahren außergewöhnlich unbefriedigend, was uns hier heute angeboten wird. Und ich bin auch der Meinung, nach Geschäftsordnung ist das keine Maßgabe oder Änderung mehr, die hier vorgenommen wird, sondern das ist ein neuer Antrag. Und wenn wir einen neuen Antrag haben, dann muss der neu eingebracht werden und kann hier heute gar nicht abgestimmt werden. Das ist eine andere Überschrift, das sind fünf bis sechs Änderungen, die ja keiner hier ganz genau überblicken kann.

 

Der Bauausschuss empfiehlt folgende Maßgabe:

 

1.              Im Betreff der Beschlussvorlage soll anstatt „Sportplatz“ das Wort „Fußballtrainingsplatz“ verwendet werden.

2.              Die Kosten des Bauvorhabens müssen drastisch reduziert werden, durch Wegfall:

a)            des Multifunktionsplatzes,

b)            der Laufbahn und

c)             weiterer Einsparungen sowie

d)            Einsparung beim Volumen und beim Standard des Sanitär- und Umkleidegebäudes in Abstimmung mit dem Verein „RSV Eintracht“.


Abstimmungsergebnis zur Maßgabe:

5 Zustimmungen/4 Ablehnungen/0 Enthaltungen – mehrheitlich zugestimmt

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage mit Maßgabe:

5 Zustimmungen/3 Ablehnungen/1 Enthaltung – mehrheitlich zugestimmt

 

P A U S E von 20:04 Uhr bis 20:17 Uhr.