Frau Braune stellt den Entwurf des Haushaltes 2020 vor.

 

Wie im vergangenen Jahr soll es zwei Lesungsrunden geben. Der heute vorliegende Entwurf ist noch nicht vollständig, da parallel noch verschiedene Posten in den Fachausschüssen besprochen werden, wie z.B. Gelder für die Renovierung der Kita Ameisenburg. Grundlage für die Haushaltsplanung sind Daten des Landes Brandenburg vom 5. Juni 2019 zur Steuerschätzung. Berücksichtigt sind die aktuellen Preissteigerungen, die bisher vorliegenden Grundsatz- und Errichtungsbeschlüsse für Investitionsmaßnahmen und überarbeitete Mittelveranschlagungen der Fachbereiche.

 

Herr Ernsting erläutert wichtige, vom FB Bauen/Wohnen geplante Maßnahmen.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Scheib, Herr Bültermann, Herr Priebe, Frau Storch, Herr Liebrenz

 

Diskussionspunkte:

-     Minus im Haushalt,

außerdem: Kostenansätze für

-     Sanierung ehem. Auferstehungskirche (Brandschutz, Außentreppe usw.),

-     Bautätigkeiten des FB Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement, bei denen der FB Bauen/Wohnen als Dienstleister tätig wird (Informationen im Ausschuss gewünscht),

-     Sanierung Wohngebäude „Richard-Strauss-Weg 10“ (Bitte um Verteilung einer Übersicht über kommunale und zurzeit vermietete Gebäude),

-     Parkhaus im „Europarc Dreilinden“ (ab 2021),

-     Straße „Am Bannwald“ (Geplanter Ausbaustandard?),

-     Abenteuerspielplatz (aus Bürgerhaushalt 2018),

-     Käthe-Kollwitz-Straße, Gehweg (ab 2022),

-     Sanierung Düppelteich einschl. Grünfläche (Konfliktpotential im Zusammenhang mit Jugendlichen und einem Picknickplatz),

-     OdF-Platz (bei der Planung zur Umgestaltung im Rahmen des Integrierten Verkehrskonzeptes gestalterische und geschichtliche Aspekte einbeziehen),

-     Sportplatz Dreilindener Weg, Funktionsgebäude (weiterer Mittelbedarf),

-     Zuschuss für neues Clubhaus Tennisclub an der Fontanestraße.

 

19:06 Uhr: Herr Gutheins nimmt in Vertretung für Frau Masche an der Sitzung teil, es sind 8 von 9 GV-Mitglieder anwesend