An der Aussprache zur Info-Nr. 012/19
beteiligen sich:
Bürgermeister Herr
Grubert
Frau Pichl
Frau Sahlmann zu
Protokoll
Unsere Fraktion hat darüber nachgedacht, dass man auf den
„Zaubergarten“, im Haushalt unter der Nummer M-000661 Altes Dorf, Freifläche
Gutshof, zu finden, gut und gerne verzichten könnte. Dort soll für viel Geld
ein luxuriöser Garten angelegt werden und man weiß jetzt schon, dass der durch
die Wildschweine nicht lange Bestand haben wird. Auch war historisch solch ein
gestalteter Park dort nie vorhanden. Das ist durch die Verquickung
verschiedener Umstände entstanden, dass die Kirche kostenlos einen Wettbewerb
dort installiert hatte und hinterher gab es einen Wettbewerbssieger und dann
wurde gesagt, dass die Gemeinde das mal bauen könnte. Es ist nicht einzusehen,
dass man das für so viel Geld macht, was auch nicht sinnvoll ist. Es ist die
Frage, ob man das wirklich drin lassen muss oder man da etwas Anderes vorsieht.
Am Rande des Landschaftsschutzgebietes einfach eine Oberbodenandeckung und eine
Begrünung, vielleicht eine kleine Blütenwiese. Das würde vielleicht 10.000,00
Euro kosten und nicht 280.000,00 Euro. Hingegen könnte man lieber einen Punkt
aus dem Masterplan Fahrrad realisieren. Der Masterplan Fahrrad, für alle die
neu sind, wurde 2013 beschlossen und sieht 100 Einzelmaßnahmen in Kleinmachnow
vor, die im Sinne der Fahrradfahrer und der schwächeren Verkehrsteilnehmer,
auch der Fußgänger, realisiert werden können. Davon ist schon einiges
realisiert worden wie z. B. die fahrradfreundliche Umgestaltung des
OdF-Platzes. Das ist auf Antrag der Fraktion B 90/Grüne im Jahr 2014
beschlossen worden. Es gibt noch einen
Antrag unserer Fraktion aus dem Jahr 2015 zur Umgestaltung des Knotenpunktes
Meiereifeld/Zehlendorfer Damm, was sich offensichtlich schwierig gestaltet,
auch auf Grund dessen, dass eine Landstraße dabei ist. Man sollte es aber nicht
aus den Augen verlieren. Dringlich wäre noch zu machen die Hohe Kiefer mit dem
Knochenpunkt Stahnsdorfer Damm/Stolper weg. Dort ist zwar der Ansatz in Form
eines Fahrradstreifens schon da, aber es gibt keine fahrradfreundliche
Umgestaltung des Knotenpunktes.
Bürgermeister
Herr Grubert zu Protokoll
Das hat nichts mit dem Haushalt
zu tun.
Frau Sahlmann zu
Protokoll
Das hat was mit dem Haushalt zu
tun und dafür muss dann auch Geld eingestellt werden. Wir überlegen und
diskutieren noch, ob wir das in Form eines Antrages einbringen. Deswegen wollte
ich das jetzt hier nur ankündigen.
Bürgermeister
Herr Grubert zu Protokoll
Frau Sahlmann, Sie haben völlig
Recht. Wenn überhaupt, dann ist jetzt der richtige Zeitpunkt über solche Dinge
zu diskutieren. Wenn im Sitzungsdurchlauf im Dezember der Haushalt vorliegt,
ist es sehr schwer, darüber zu diskutieren.
Ich habe folgende Auffassung als
Bürgermeister, notwendige Maßnahmen aus dem Masterplan Fahrrad, die realisiert werden
müssen, müssen in Angriff genommen werden, weil sie die Verkehrssicherheit
erhöhen. Deshalb unterstütze ich sinnvolle Maßnahmen. Die Umgestaltung des
Platzes Stahnsdorfer Damm/Hohe Kiefer am Stolper Weg/Am Wall ist sicherlich
etwas, was in den Handlungsschwerpunkten des Verkehrskonzeptes, das wir
beschlossen und wo wir auch Planungsbüros beauftragt haben, untersucht wird und
im nächsten Jahr auf die Tagesordnung kommt. Ihre Ausführungen hinsichtlich des
„Zaubergartens“ sind falsch. Wir hatten mit der Krull-Stiftung einen Wettbewerb
veranstaltet und nicht die Kirche hatte diesen Wettbewerb kostenlos
installiert, sondern wir haben in der Gemeindevertretung darüber abgestimmt,
dass wir diesen Wettbewerb, für den wir Förderung erhalten haben, durchführen.
Die Gemeindevertreter haben sich also damit auseinandergesetzt, dass wir diesen
Platz umgestalten wollen. Dann gab es ein Ergebnis. Aus diesem Ergebnis haben
wir mehrheitlich einen Grundsatzbeschluss gefasst, dass wir den Siegerentwurf
so wollen. Die geschätzten Kosten sind in den Haushalt aufgenommen werden. Im
Februar werden wir über den Errichtungsbeschluss abstimmen. Ich möchte aber
darauf hinweisen, dass in zwei Abstimmungen in der Gemeindevertretung dafür
gestimmt wurde. Man kann es aber im Errichtungsbeschluss noch ablehnen.
Meine persönliche Meinung ist,
dass das Gebiet anfängt, richtig gut zu werden. Die Bäkemühle ist zwar eine
Arztpraxis, aber saniert geworden. Wir haben vom Eigentümer die Waldflächen
bekommen und die Brücke erneuert. Im nächsten Jahr soll die Bäkewiese neu
gestaltet werden. Den „Zaubergarten“ finde ich ganz toll, er tut dem Gebiet gut
und deshalb werde ich mich für die Realisierung einsetzen.
An der weiteren Aussprache zur Info-Nr.
012/19 beteiligen sich:
Herr Templin
Frau Dr. Kimpfel
Ø
Durch die Mitglieder der
Gemeindevertretung wird der der Haushalt 2020 (1. Lesung) zur Kenntnis
genommen.