Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Planungsbüro zu beauftragen, das mehrere Trassenvorschläge für die Führung moderner Radschnellwege in Kleinmachnow entwickelt. Dabei soll mindestens eine Variante eine Ost-West-Verbindung und eine Variante eine Nord-Süd-Verbindung vorsehen.  Es sollen die in der Region geplanten Radschnellverbindungen besonders berücksichtigt werden.

Herr Schubert, Einreicher Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO, erläutert den Antrag.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• Kommasetzung in der Begründung überarbeiten (6 Zeile, vor oder hinter dem Wort nicht) (Sinnesänderung)
• Fahrradstraßen in die Untersuchung einbeziehen
• Begriff Straßenbegleitgrün streichen
• Begriff Protected Bike Lane streichen

 

1. Änderungsantrag von Frau Sahlmann: Im Beschlussvorschlag wird als letzter Satz ergänzt: Die Untersuchung soll auch Fahrradstraßen einbeziehen.

Abstimmung des Änderungsantrages: 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen = mehrheitlich beschlossen

 

2. Änderungsantrag von Frau Sahlmann:

In Zeile 14 der Problembeschreibung/Begründung wird gestrichen: „und von Straßenbegleitgrün und“

Es erfolgt keine Abstimmung; Frau Sahlmann zieht den Änderungsantrag zurück.

 

3. Änderungsantrag von Herrn Hahn: 

Streichung des Begriffes „Protected Bike Lane“

Abstimmung des Änderungsantrages: 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung = mehrheitlich beschlossen

 

Abstimmung der DS-Nr. 150/19 mit den zwei Änderungsanträgen:

6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme, 0 Stimm-Enthaltung = einstimmig empfohlen

 

Es erfolgt eine mehrheitliche Abstimmung darüber, dass die Ausschuss-Sitzung ohne Pause fortgeführt wird.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Gutheins, Frau Sahlmann, Herr Weis, Herr Krause, Herr Schubert