Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.      Die Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung im Handlungsschwerpunkt „Rudolf-Breitscheid-Straße“, Bauabschnitte 1, 2 und 3, wird gebilligt.

2.      Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den 1. Bauabschnitt (Straße „Steinweg Süd“, erarbeiten zu lassen. Für die Planungsleistungen zu diesem Bauabschnitt sind im Haushalt 2021 11.000 € (brutto) bereitzustellen.

3.      Die Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.

4.      Der 2. Bauabschnitt (Straße „Steinweg Nord“) wird der Maßnahme „Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung“ zugeordnet und nach dem dazu beschlossenen Bauprogramm weiterbearbeitet (DS-Nr. 066/20/1 vom 17.09.2020).

5.      Der 3. Bauabschnitt (Straße „Rudolf-Breitscheid-Straße“) ist Bestandteil der Prioritätenliste Barrierefreie Gehwege in der Gemeinde Kleinmachnow (vgl. Grundsatzbeschluss DS-Nr. 089/17 vom 13.07.2017) und wird in diesem Zusammenhang weiterbearbeitet.


Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 138/20 beteiligen sich:

- Herr Bültermann

- Herr Grubert

- Herr Warnick

- Herr Gutheins


Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 138/20 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 12.11.2020 zu setzen.