Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Aufgaben, die vom Bauhof als Eigenbetrieb der Gemeinde Kleinmachnow in Kleinmachnow und über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag in Teltow wahrgenommen werden, eine Zusammenarbeit  über eine gemeinsame Organisationsform gewählt werden kann. Die Prüfung soll gemeinsam mit der Stadt Teltow erfolgen.


An der Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligen sich:

-          Frau Dr. Kimpfel

-          Frau Sahlmann

-          Herr Krüger

-          Herr Musiol

 

Herr Musiol zu Protokoll:

Zwingend zu klären ist die Standortfrage. Wir werden zu keiner gemeinsamen Organisationsform mit der Stadt Teltow finden, wenn nicht auch die Standortfrage mit der Prüfung verbunden ist. An der Stelle im Bannwald kann es keinen gemeinsamen Bauhof geben, das ist auch im Werksausschuss schon formuliert worden.

Herr Grubert stimmt dem zu und hält fest, dass eine gemeinsame Organisationsform mit der Stadt Teltow am Standort Bannwald nicht vorstellbar und auch nicht geplant ist.


         Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 076/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 05. 05. 2011 zu setzen.