Frau Neidel führt ein.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Lippoldt, Frau Neidel, Frau Sahlmann, Frau Blancke

 

Herr Musiol

Die Auslage von zwei Varianten hat nicht unbedingt zur Klarheit beigetragen. Bei den nächsten Planungen sollte nur eine Variante vorgeschlagen werden und dann die Möglichkeit in den Ausschüssen zu nutzen, um Verbesserungen/Änderungen vorzunehmen. Ferner sollten Informationen klar von der Beschlussvorlage getrennt werden, um Missverständnisse zu vermeiden.

 

Auf die spontane Zwischenrede von Frau von Törne rügt der Vorsitzende dies als ohne Rederecht  nicht zulässig und verweist auf die Möglichkeit der persönlichen Erklärung nach Beendigung des Tagesordnungspunktes.

 

Abstimmungsergebnis zur DS-Nr. 069/11/1: 5 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen

 

Frau von Törne gibt eine persönliche Erklärung ab – zu Protokoll

Zitat: „Ich wehre mich hier auf das heftigste wie Herr Musiol versucht, uns zu maßregeln, mit uns umgeht, wie er versucht, Ausschussmitgliedern das Rederecht zu beschneiden, indem er meint, eine Geschäftsordnung so auslegen zu können, wie er das gerne möchte. Es ist nichts geregelt in der Geschäftsordnung über Wiederholungen, es ist aber Wiederholungen, es ist aber geregelt in der Kommunalverfassung, dass Gemeindevertreter ein Rederecht in den Ausschüssen haben. Und dieses lassen wir uns nicht beschneiden und ich lasse mich hier nicht ständig maßregeln. Und wenn ich hier mal ein Seitengespräch führe, wir sind hier nicht in der Schule, lasse ich mich nicht oberlehrerhaft von Ihnen behandeln, das war das letzte Mal und, jetzt reicht´s mir.“