Sitzung: 18.05.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 080/11
Frau
Neidel führt ein und erläutert die Beschlussempfehlung.
Nachfragen:
Herr Musiol, Frau Blancke.
Frau
von Törne – zu Protokoll
Zitat:
„Unsere Fraktion nimmt hier in dem Sinne an dieser Beratung nicht teil. Hier
werden von uns keine Vorschläge einfließen. Wir sind der Meinung, dass diese
Entscheidung für einen Kirchensaal an dieser Stelle ein verheerender Eingriff
an der Natur dort ist und zum anderen ein ganz schlimmer Eingriff was die
zukünftige Verkehrsgestaltung dort angeht. Ein riesiger Parkplatz wird
entstehen, es wird viel Verkehr in dieses Gebiet weiterhin gezogen werden. Das
ist alles kontraproduktiv, deswegen werden wir alle Vorlagen, die im
Zusammenhang mit diesem B-Plan stehen, ablehnen. Und es wird von uns keine
Vorschläge dazu geben, wie man vielleicht noch irgendetwas verbessern könnte,
denn es gibt nichts zu verbessern.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Herr
Lippoldt, Frau Blancke, Frau Sahlmann, Herr Tauscher, Herr Kreemke, Herr Musiol
Frau
Heilmann nimmt an der Sitzung teil, acht Ausschussmitglieder sind anwesend.
Herr
Lippoldt – zu Protokoll
1.
Maßgabe
Die
Funktionszuweisung des entsprechenden Flurstückes wird auf kirchengemeindlichen
Bedarf konzentriert und nicht auf weitere soziale und kulturelle Zwecke
erweitert.
Nach
Diskussion wird die 1. Maßgabe wie folgt formuliert und abgestimmt:
Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt, in der textlichen
Festsetzung 8.1 „Fläche für den Gemeinbedarf Zweckbestimmung kirchliche
Einrichtungen“ (Flur 13, Flurstücke 48, 49 und 51) in Satz 1 die Worte:
„soziale und kulturelle“ zu streichen.
Abstimmungsergebnis zur
1. Maßgabe: 6 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen
Herr
Musiol formuliert:
2.
Maßgabe
Das hintere Grundstück (Flurstück 181) soll als
Wald belassen werden und nicht als Gemeinbedarfsfläche auszuweisen.
Abstimmungsergebnis
zur 2. Maßgabe: 3 Zustimmungen, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung – mehrheitlich abgelehnt
Herr Lippoldt – zu Protokoll
3.
Maßgabe
Der vordere Teil des Grundstückes (Flurstück 181)
soll auf Wohnen beschränkt werden, so wie es in dem Alternativmodul vorgesehen
war.
Abstimmungsergebnis
zur 3. Maßgabe: 2 Zustimmungen, 6 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen – mehrheitlich
abgelehnt
4.
Maßgabe
Herr Lippoldt stellt den Antrag, als Maßgabe
einfließen zu lassen, das Wohngebiet was mit WA als allgemeines Wohngebiet
ausgewiesen ist, als reines Wohngebiet auszuweisen.
Abstimmungsergebnis
zur 4. Maßgabe: 3 Zustimmungen, 5 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen – mehrheitlich
abgelehnt
5.
Maßgabe
Herr Lippoldt stellt den Antrag, als Maßgabe einfließen
zu lassen, dass das Flurstück 187 als Grünfläche in dem Bebauungsplan dargestellt
wird.
Abstimmungsergebnis
zur 5. Maßgabe: 2 Zustimmungen, 6 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen – mehrheitlich
abgelehnt
Abstimmung
zur DS-Nr. 080/11 mit einer Maßgabe: 4 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen, 1
Enthaltung – mehrheitlich zugestimmt
6 Zustimmungen, 2
Gegenstimmen, 0 Enthaltungen – mehrheitlich zugestimmt