Sitzung: 21.09.2022 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 084/22
1. Der Bericht zum Integrierten Klimaschutzkonzept Kleinmachnow (IKK, vgl. Anlage 3) wird gebilligt.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen zum Klimaschutz (Steckbriefe, vgl. Anlage 1) entsprechend der vorgesehenen Zeitplanung (vgl. Anlage 2) umzusetzen und die dazu erforderlichen Mittel in den Haushaltsplanungen für die Jahre 2023 bis 2025 zu berücksichtigen.
3. Die Maßnahmen und deren Zeit- und Kostenplanungen sind kontinuierlich anzupassen und fortzuschreiben. Den Fachausschüssen ist jährlich zu berichten.
Der Gemeindevertretung sind entsprechend
fortgeschriebene Unterlagen spätestens im Jahr 2025 zur Beschlussfassung für
den nächsten Zeitabschnitt vorzulegen.
Herr Moon erläutert
anhand einer Präsentation das Integrierte Klimaschutzkonzept und geht u. a. auf
folgende Punkte ein:
- Beschlussvorhaben
- Prozesslandkarte/ZIEL: Klimaneutral bis 2035
- Ist-Analyse: Treibhausgase
- Ist-Analyse: Energieverbrauch nach Energieformen
- Ist-Analyse: Erneuerbare Energien
- Potenzialanalyse (Privathaushalt, Wirtschaft, Verkehr)
- Szenarien: Strom, Wärme, insgesamt
- Handlungsfelder und Maßnahmensteckbriefe
- Zeit- und Finanzierungsplan
- Monitoring/Fortführung
Folgende Punkte werden
angesprochen/diskutiert:
- LED-Umrüstung – nicht so viel Blaulicht,
sondern niedrigere Farbtemperatur verwenden; Vorschlag: Test mit gelblichem
Licht durchführen
- In der Straße Driftkamp wurden die Leuchtmittel
schon ausgetauscht (kleiner als 3.000 Kelvin; Farbtemperatur hier
warm-weiß)
- differenzieren zwischen Haupt- und
Nebenstraßen; in den Nebenstraßen niedrigere Temperaturen verwenden
- prüfen, ob Fortführung Masterplan
Fahrrad schon im I. Quartal 2023 möglich ist, nicht erst im I. Quartal
2024 fortführen
- Anlage 1 Steckbrief E 7 –
umweltfreundliche Mobilität: hinter „schulische Projektwochen“ den Begriff
einfügen „wie autofreie Schule“
- IKK sehr umfangreiches Werk, daher Kapazitäten
prüfen, Verwaltung überfordert (im positiven Sinne gemeint); Prüfung, ob
Personal umgesetzt oder aufgestockt werden kann
- die Gewerbebetriebe mit in das Projekt
einbeziehen
- F 9 bis G4 Steckbriefe – Versiegelung – Wie
will man grundsätzlich an den Bürger herankommen, damit er selber – im
Rahmen des Klimaschutzes – in Zukunft weniger Flächen versiegeln wird? Oder
mehr Grünflächen statt Parkflächen, oder Versickerung des
Niederschlagwassers im Straßenbereich, was nicht sein darf und nicht sein
soll.
- Problematik Starkregenereignisse – schon
einmal Zahlen gefordert, was an Starkregen in der Gemeinde in die
Kanalisation fließt (Schmutzwasser), z. B. am Beispiel eines
Mustergrundstückes in der Größe von 1.000 m². Wo kommt das viele Wasser
her? Gibt es aus DDR-Zeiten noch verstecke Anschlüsse? Kostensenkung z. B.
durch den Bau von Regenwasserrückhaltebecken. Und es muss herausgefunden
werden, wo kommt das Regenwasser herein. Besprechung dieser Thematik hier
im Ausschuss; Herrn Könnemann vom WAZV dazu einladen. Der
Ausschussvorsitzende nimmt diese Anregung auf.
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Gutheins, Herr Dr. Braun, Frau Sahlmann, Herr Weis, Herr Sahlmann
Abstimmungsergebnis:
8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen