Sitzung: 16.11.2022 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 118/22
Frau Gasch erläutert:
„Zu diesem Tagesordnungspunkt sind heute zwei Redner anwesend. Und zwar Herr
Dr. Schwieger, Geschäftsführer vom Team Red. Er ist per Videokonferenz
zugeschaltet. Das Team Red betreut für den Landkreis Potsdam-Mittelmark das
Mobilstationen-im-Landkreis-Projekt, das ein übergeordnetes Projekt ist, in dem
wir schlussendlich münden wollen mit unserem jetzigen Noch-Pilotprojekt. Daher
wird Herr Dr. Schwieger ein paar Worte zum Landkreisprojekt und zum Sachstand
sowie zur weiteren Vorgehensweise sagen.
Im Anschluss trägt Frau Sachwitz vor. Sie ist die Projektbearbeitende
bei der Firma inno2grid, die das Kleinmachnower Pilotprojekt für die
Mobilstation betreut. Sie wird ein paar Worte zu den jetzt gelaufenen
anderthalb Jahren und zur weiteren Vorgehensweise sagen.“
Herr Dr. Braun nimmt an der Sitzung teil; 8 Gemeindevertreter sind
anwesend.
Herr Dr. Schwieger und Frau Sachwitz stellen nacheinander die Projekte
vor.
Folgende Punkte werden
angesprochen/diskutiert:
- Zweifel an Kosten-Nutzen-Verhältnis
- LK-Konzept nicht überzeugend, da
Pendlerbeziehungen nicht nach Bad Belzig und Werder, sondern nach Berlin und
Potsdam sind
- LK kein geeignetes Zuschnittsgebiet
- Antrag BIK günstiger und kompatibler mit den
Nutzungsbedürfnissen hier vor Ort
- Förderungsmöglichkeiten prüfen
- Vandalismus in Griff bekommen
- Integration anderer Software/Anbieter; einheitliche
App
- Systemfehler – Tarife ändern sich an den
Ländergrenzen zwischen den Ländern
- Projekt für Gelegenheitsfahrer (Wochenenden)
geeignet
- kalte Monate bringen Einbuße
- Beratungsangebote sinnvoller
- zaghafter Versuch, muss sich erst entwickeln –
unterstützenswert
- Wunsch der Kleinmachnower, die Verbindung
nach Berlin auszubauen
- Projekt verlängern
- gemeinsames System finden, dass sowohl nach
Berlin als auch in die anderen Richtungen gefahren werden kann
Ergänzungen Frau Gasch:
„Es gibt Gespräche des Landkreises mit möglichen Betreibern von Mobilstationen,
die dann auch einen Teil der Kosten übernehmen würden.“
Ergänzung Herr Dr. Schwieger: „Es gibt das Betreiberkonzept. Da gibt es den klaren Wunsch des
Landkreises, das möglichst im Landkreis zu halten, also einen Kommunalen
Betrieb dafür zu gewinnen. Es laufen noch Gespräche; bis zum 07.12.22 sollte
man Klarheit haben. Ähnlich ist es mit den Fördermöglichkeiten. Derzeit läuft
es mit Fördermitteln des Landes Brandenburg und die reichen noch bis Anfang
nächsten Jahres. Das Gesamtkonzept, wie wir das jetzt erstellen mit dem
Landkreis, das muss abgestimmt werden, ob es vom Land weiter gefördert wird und
welche Anteile der Landkreis übernimmt. Also, es gibt die klare Aussage, dass
es etwas Gemeinschaftliches sein soll von den Kommunen und dem Landkreis, dass
sie nicht alleine gelassen werden. Das Land Brandenburg müsste sich in nächster
Zeit bekennen. Da es eine Anschubfinanzierung gab, steht natürlich die Frage im
Raum, wie das Land Brandenburg das weiter betreiben oder unterstützen möchte.“
Frau Sachwitz, die Projektbearbeitende bei der Firma inno2grid, schlägt
die Einberufung einer Regionalkonferenz vor.
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Vortragenden und
verabschiedet diese.
An der Diskussion beteiligten sich:
Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Sahlmann, Herr Jantĉ, Herr
Gutheins, Herr Krause, Frau Sahlmann, Herr Hahn, Herr Schubert, Frau
Gebhardt-Feiler, Herr Dr. Braun
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen –
mehrheitlich empfohlen