Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 3

1.    Der in Weiterentwicklung des Vorentwurfes (in zwei Varianten, Stand 10.02.2011) erarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-007 „Altes Dorf“ sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung vom 16.05.2011 gebilligt.

2.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 Bau­gesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.

3.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Maßgabe des Hauptausschusses

Der Hauptausschuss empfiehlt, für die Fläche für den Gemeinbedarf „Neue Gemeindekirche“ (Flur 13, Flurstück 52) zusätzlich eine Geschossfläche (GF) festzusetzen.

 

 

Anlagen

1.    Abgrenzung des Geltungsbereiches

Bebauungsplan-Entwurf KLM-BP-007 „Altes Dorf“, Stand 16.05.2011:

2.    Teil A – Planzeichnung, Legende, Beiplan Bodendenkmale

3.    Teil B – Text

Ergänzende Informationen:

4.    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit v. 01.03.2011, Aktennotiz (Diskussionsprotokoll)

5.    Erläuterungen zur Entwicklung B-Plan-Entwurf aus dem Vorentwurf, Varianten 1 und 2

 

 

Hinweis zum Datenschutz:

Bei der Weitergabe personenbezogener Daten (hier: Namen und Anschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan-Vorentwurf äußerten) ist § 10 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) zu beachten. Ein Schlüsselverzeichnis, in dem die fortlaufenden Nummern den jeweiligen Einwendern namentlich zugeordnet sind, wird der Gemeindevertretung und ihren Fachausschüssen gesondert über­geben und ist vertraulich zu behandeln.

 

 

·       Antrag auf Rederecht von Frau Pfarrerin Rosenthal von der Evangelischen Kirchengemeinde

 

 

Abstimmung zum Rederecht

Dem Antrag auf Rederecht wird zugestimmt.

 

 

Frau Pfarrerin Rosenthal

Vielen Dank für die Erteilung des Rederechtes. Die evangelische Kirchengemeinde hat den Entstehungsprozess des B-Planentwurfes in den vergangenen Monaten sehr eng begleitet. Heute soll entschieden werden, ob der Plan zur Diskussion in die Öffentlichkeit gegeben wird. Jetzt ein negatives Votum abzugeben, hieße auch, eine rund 1,5jährige Arbeit ad absurdum zu führen. Es ist uns als Kirchengemeinde nicht verborgen geblieben, dass der Plan, neben der Kirche auf dem Platz der ehemaligen haackischen Scheune, eine Gemeindekirche zu bauen, Kritiker hat. Das ist in einem demokratischen Prozess normal. Die Kirchengemeinde will sich der Kritik und der Diskussion stellen. Deshalb möchte ich hier ganz entschieden für einen positiven Beschluss werben. Klar betonen möchte ich, dass wir als Kirchengemeinde keinen alternativen Standort sehen. In den letzten zehn Jahren haben wir neun Standorte in Kleinmachnow untersucht und aus unterschiedlichen Gründen verwerfen müssen. Mit dem Standort altes Dorf für die neue Gemeindekirche ist es anders. Für uns liegen die Vorteile dieses Standortes klar auf der Hand. Das ist zum Einen die Nähe zur Dorfkirche, die ja ohnehin unsere Sommerkirche ist und auch ein wichtiger Gottesdienstort bleiben soll, weiter die Nähe zur alten Stahnsdorfer Schule, dem Zehlendorfer Damm 212, in das wir perspektivisch die kirchliche Kinder- und Jugendarbeit verlagern wollen. Der größte Vorteil den wir sehen, ist die inspirierende Landschaft mit den Denkmälern einer für Kleinmachnow bedeutenden Geschichte. Hier können wir uns vorstellen, dass die kulturell behutsam entwickelt werden kann. Das ist eine Vision, die nötige Stellplätze in Kauf nehmen muss, aber die von der Vorstellung lebt, dass dort ein sozialer Raum, in dem sich die Menschen begegnen können, dass sie dort Gottesdienste feiern, singen, beten und sich für ihr Leben inspirieren lassen können, geschaffen wird. Unsere Kirchengemeinde braucht eine Heimat. Jede Familie, die wächst sorgt dafür, dass dieses Zuhause größer wird. Wir möchten dies ökologisch behutsam tun mit den nötigen, unvermeidbaren Eingriffen in die Natur. Und wir möchten eine Architektur entwickeln, in der das Neue, nicht das Alte, dominiert. Deshalb wollen wir einen Architekturwettbewerb ausloben, um im Dialog mit Architekten, Kommune, Denkmalschutz und Kirchengemeinde eine ästhetisch ansprechende Gestaltung der neuen Kirche zu schaffen. In E-Mails und hier in einem Statement war von Bauklotz o. ä. die Rede, auch von Flachdach war manchmal die Rede. Es gibt noch keine konkreten Festlegungen. Ich möchte um Zustimmung für die Auslegung dieses Planes werben und bedanke mich noch einmal für das Rederecht.

 

 

Antrag der Fraktion BIK auf namentliche Abstimmung der DS-Nr. 080/11.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 080/11 + Maßgabe beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Sahlmann

Frau Schwarzkopf 2x

Herr Lippoldt

Frau Scheib

Herr Templin

Herr Burkardt

Frau Dr. Kimpfel

Herr Singer

Herr Nieter

Herr von Wnuk-Lipinski

Herr Grützmann

Herr Musiol

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Krause-Hinrichs – Ende der Rednerliste

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 080/11 + Maßgabe beteiligen sich:

Herr Dr. Klocksin

Herr Dr. Nitzsche 2x

Herr Templin

Frau von Törne

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 080/11 + Maßgabe

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Baumgraß, Holger

X

 

 

Burkardt, Ludwig

X

 

 

Christall, John

 

 

X

Eiternick, Gisela

X

 

 

Grubert, Michael

X

 

 

Grützmann, Christian

X

 

 

Heilmann, Kathrin

X

 

 

Heilmann, Horst

X

 

 

Kimpfel, Dr. Kornelia

 

X

 

Klocksin, Dr. Jens

X

 

 

Krause-Hinrichs, Susanne

X

 

 

Kreemke, Wolfgang

 

 

X

Krüger, Bernd

x

 

 

Lippoldt, Michael

 

X

 

Mueller, Dr. Axel

X

 

 

Musiol, Frank

X

 

 

Nieter, Wolfgang

X

 

 

Nitzsche, Dr. Klaus

X

 

 

Sahlmann, Barbara

 

X

 

Scharp, Dr. Michael

-

-

-

Scheib, Angelika

X

 

 

Schwarzkopf, Andrea

 

X

 

Singer, Thomas

 

 

X

Tauscher, Maximilian

X

 

 

Templin, Roland

 

X

 

Vogdt, Marion

X

 

 

von Törne, Anne

 

X

 

von Wnuk-Lipinski, Arnim

X

 

 

Warnick, Klaus-Jürgen

x

 

 

gesamt

19

6

3

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 080/11 mit Maßgabe:

Die DS-Nr. 080/11 mit Maßgabe wird mehrheitlich beschlossen.