Sitzung: 16.06.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 3
Vorlage: DS-Nr. 080/11
1. Der
in Weiterentwicklung des Vorentwurfes (in zwei Varianten,
Stand 10.02.2011) erarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-007
„Altes Dorf“ sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung vom
16.05.2011 gebilligt.
2. Der Entwurf, die
Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden
umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 4a Abs. 3 i. V. m.
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats
öffentlich auszulegen.
Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
3. Den
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich
durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben. Sie
sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.
Maßgabe des Hauptausschusses
Der Hauptausschuss empfiehlt, für die Fläche für
den Gemeinbedarf „Neue Gemeindekirche“ (Flur 13, Flurstück 52) zusätzlich eine
Geschossfläche (GF) festzusetzen.
Anlagen
1. Abgrenzung
des Geltungsbereiches
Bebauungsplan-Entwurf KLM-BP-007 „Altes Dorf“, Stand
16.05.2011:
2. Teil A
– Planzeichnung, Legende, Beiplan Bodendenkmale
3. Teil B
– Text
Ergänzende Informationen:
4. Frühzeitige
Beteiligung der Öffentlichkeit v. 01.03.2011, Aktennotiz (Diskussionsprotokoll)
5. Erläuterungen
zur Entwicklung B-Plan-Entwurf aus dem Vorentwurf, Varianten 1 und 2
Hinweis zum
Datenschutz:
Bei der Weitergabe
personenbezogener Daten (hier: Namen und Anschriften von Bürgerinnen und
Bürgern, die sich im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum
Bebauungsplan-Vorentwurf äußerten) ist § 10 Brandenburgisches Datenschutzgesetz
(BbgDSG) zu beachten. Ein Schlüsselverzeichnis, in dem die fortlaufenden
Nummern den jeweiligen Einwendern namentlich zugeordnet sind, wird der Gemeindevertretung
und ihren Fachausschüssen gesondert übergeben und ist vertraulich zu
behandeln.
· Antrag auf Rederecht
von Frau Pfarrerin Rosenthal von der Evangelischen Kirchengemeinde
Abstimmung
zum Rederecht
Dem
Antrag auf Rederecht wird zugestimmt.
Frau
Pfarrerin Rosenthal
Vielen
Dank für die Erteilung des Rederechtes. Die evangelische Kirchengemeinde hat
den Entstehungsprozess des B-Planentwurfes in den vergangenen Monaten sehr eng
begleitet. Heute soll entschieden werden, ob der Plan zur Diskussion in die
Öffentlichkeit gegeben wird. Jetzt ein negatives Votum abzugeben, hieße auch,
eine rund 1,5jährige Arbeit ad absurdum zu führen. Es ist uns als
Kirchengemeinde nicht verborgen geblieben, dass der Plan, neben der Kirche auf
dem Platz der ehemaligen haackischen Scheune, eine Gemeindekirche zu bauen,
Kritiker hat. Das ist in einem demokratischen Prozess normal. Die
Kirchengemeinde will sich der Kritik und der Diskussion stellen. Deshalb möchte
ich hier ganz entschieden für einen positiven Beschluss werben. Klar betonen
möchte ich, dass wir als Kirchengemeinde keinen alternativen Standort sehen. In
den letzten zehn Jahren haben wir neun Standorte in Kleinmachnow untersucht und
aus unterschiedlichen Gründen verwerfen müssen. Mit dem Standort altes Dorf für
die neue Gemeindekirche ist es anders. Für uns liegen die Vorteile dieses
Standortes klar auf der Hand. Das ist zum Einen die Nähe zur Dorfkirche, die ja
ohnehin unsere Sommerkirche ist und auch ein wichtiger Gottesdienstort bleiben
soll, weiter die Nähe zur alten Stahnsdorfer Schule, dem Zehlendorfer Damm 212,
in das wir perspektivisch die kirchliche Kinder- und Jugendarbeit verlagern
wollen. Der größte Vorteil den wir sehen, ist die inspirierende Landschaft mit
den Denkmälern einer für Kleinmachnow bedeutenden Geschichte. Hier können wir
uns vorstellen, dass die kulturell behutsam entwickelt werden kann. Das ist
eine Vision, die nötige Stellplätze in Kauf nehmen muss, aber die von der
Vorstellung lebt, dass dort ein sozialer Raum, in dem sich die Menschen
begegnen können, dass sie dort Gottesdienste feiern, singen, beten und sich für
ihr Leben inspirieren lassen können, geschaffen wird. Unsere Kirchengemeinde
braucht eine Heimat. Jede Familie, die wächst sorgt dafür, dass dieses Zuhause
größer wird. Wir möchten dies ökologisch behutsam tun mit den nötigen,
unvermeidbaren Eingriffen in die Natur. Und wir möchten eine Architektur
entwickeln, in der das Neue, nicht das Alte, dominiert. Deshalb wollen wir
einen Architekturwettbewerb ausloben, um im Dialog mit Architekten, Kommune,
Denkmalschutz und Kirchengemeinde eine ästhetisch ansprechende Gestaltung der
neuen Kirche zu schaffen. In E-Mails und hier in einem Statement war von
Bauklotz o. ä. die Rede, auch von Flachdach war manchmal die Rede. Es gibt noch
keine konkreten Festlegungen. Ich möchte um Zustimmung für die Auslegung dieses
Planes werben und bedanke mich noch einmal für das Rederecht.
Antrag der Fraktion BIK
auf namentliche Abstimmung der DS-Nr. 080/11.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 080/11 + Maßgabe beteiligen sich:
Bürgermeister
Herr Grubert
Frau
Sahlmann
Frau
Schwarzkopf 2x
Herr
Lippoldt
Frau
Scheib
Herr
Templin
Herr
Burkardt
Frau
Dr. Kimpfel
Herr
Singer
Herr
Nieter
Herr
von Wnuk-Lipinski
Herr
Grützmann
Herr
Musiol
Geschäftsordnungsantrag
von Frau Krause-Hinrichs – Ende der Rednerliste
Abstimmung zum
Geschäftsordnungsantrag:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.
An der weiteren
Aussprache zur DS-Nr. 080/11 + Maßgabe beteiligen sich:
Herr
Dr. Klocksin
Herr
Dr. Nitzsche 2x
Herr
Templin
Frau
von Törne
Namentliche Abstimmung
zur DS-Nr. 080/11 + Maßgabe
Name
|
Ja
|
Nein
|
Enthaltung
|
Baumgraß,
Holger |
X |
|
|
Burkardt,
Ludwig |
X |
|
|
Christall,
John |
|
|
X |
Eiternick,
Gisela |
X |
|
|
Grubert, Michael |
X |
|
|
Grützmann, Christian |
X |
|
|
Heilmann, Kathrin |
X |
|
|
Heilmann, Horst |
X |
|
|
Kimpfel,
Dr. Kornelia |
|
X |
|
Klocksin,
Dr. Jens |
X |
|
|
Krause-Hinrichs,
Susanne |
X |
|
|
Kreemke,
Wolfgang |
|
|
X |
Krüger,
Bernd |
x |
|
|
Lippoldt,
Michael |
|
X |
|
Mueller,
Dr. Axel |
X |
|
|
Musiol,
Frank |
X |
|
|
Nieter,
Wolfgang |
X |
|
|
Nitzsche,
Dr. Klaus |
X |
|
|
Sahlmann,
Barbara |
|
X |
|
Scharp,
Dr. Michael |
- |
- |
- |
Scheib,
Angelika |
X |
|
|
Schwarzkopf,
Andrea |
|
X |
|
Singer,
Thomas |
|
|
X |
Tauscher,
Maximilian |
X |
|
|
Templin,
Roland |
|
X |
|
Vogdt,
Marion |
X |
|
|
von
Törne, Anne |
|
X |
|
von
Wnuk-Lipinski, Arnim |
X |
|
|
Warnick,
Klaus-Jürgen |
x |
|
|
gesamt |
19 |
6 |
3 |
Abstimmung zur DS-Nr.
080/11 mit Maßgabe:
Die
DS-Nr. 080/11 mit Maßgabe wird mehrheitlich beschlossen.