Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren für den Betrieb des Kulturhauses Kammerspiele entsprechend der in der Anlage formulierten Ziele einzuleiten.

2. Die das Interessenbekundungsverfahren betreuende Jury setzt sich wie folgt zusammen:

-      Bürgermeister,

-      sieben Mitglieder der Gemeindevertretung Kleinmachnow (je ein Vertreter jeder Fraktion),

-      drei Mitarbeiter/innen der Gemeindeverwaltung Kleinmachnow (FBL Bauen/Wohnen, FBL Finanzen/Beteiligungen, FBL Schul-/ Kultur-/Gebäudemanagement).

 

 

Anlagen

1.    Ziele zum Betrieb und Interessenbekundungsverfahren

2.    Ziele zum Betrieb und Interessenbekundungsverfahren mit markierten Änderungen zu DS-Nr. 077/11

 

 

Maßgabe des Hauptausschusses

1.    Die Anlage soll den Einbau eines Behinderten-WC enthalten.

2.    Punkt 2 des Beschlussvorschlages entfällt.

 

 

·         Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 077/11/1 + Maßgabe beteiligt sich:

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 077/11/1 + Maßgabe:

Die DS-Nr. 077/11/1 + Maßgabe wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Persönliche Erklärung von Herrn Warnick

Ich habe nur mit „nein“ gestimmt, weil vorher im Änderungsantrag die für mich immens wichtige Frage negativ beschieden wurde. Insofern blieb mir nichts anderes übrig, als dem gesamten Verfahren meine Zustimmung zu verweigern.