Sitzung: 16.06.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 077/11/1
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein
nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren für den Betrieb des Kulturhauses
Kammerspiele entsprechend der in der Anlage formulierten Ziele einzuleiten.
2. Die das Interessenbekundungsverfahren
betreuende Jury setzt sich wie folgt zusammen:
- Bürgermeister,
- sieben
Mitglieder der Gemeindevertretung Kleinmachnow (je ein Vertreter jeder
Fraktion),
- drei
Mitarbeiter/innen der Gemeindeverwaltung Kleinmachnow (FBL Bauen/Wohnen, FBL
Finanzen/Beteiligungen, FBL Schul-/ Kultur-/Gebäudemanagement).
Anlagen
1. Ziele zum Betrieb und
Interessenbekundungsverfahren
2. Ziele zum Betrieb und
Interessenbekundungsverfahren mit markierten Änderungen zu DS-Nr. 077/11
Maßgabe
des Hauptausschusses
1. Die Anlage soll den
Einbau eines Behinderten-WC enthalten.
2. Punkt 2 des
Beschlussvorschlages entfällt.
·
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 077/11/1 + Maßgabe beteiligt sich:
Frau
Schwarzkopf
Abstimmung zur DS-Nr.
077/11/1 + Maßgabe:
Die
DS-Nr. 077/11/1 + Maßgabe wird mehrheitlich beschlossen.
Persönliche
Erklärung von Herrn Warnick
Ich habe nur mit „nein“ gestimmt, weil vorher im
Änderungsantrag die für mich immens wichtige Frage negativ beschieden wurde.
Insofern blieb mir nichts anderes übrig, als dem gesamten Verfahren meine
Zustimmung zu verweigern.