Der Beschluss zum Gehwegbau in der Straße Am Weinberg wird aus Gründen der Rechtssicherheit wie folgt neu gefasst:

 

Der Gehweg in der Straße Am Weinberg soll grundhaft erneuert und verbessert werden. Das Bauprogramm umfasst folgende Parameter:

1.         Abschnitt östliche Seite von Einmündung im Tal (Höhe Zehlendorfer Damm) bis Einmündung Im Tal (vor Gemarkungsgrenze Teltow) ungerade Hausnummern:

·       Neubau in Mosaikpflasterbauweise eingefasst mit Klinkerzeilen,

·       Breite 1,20 m, Lage ca. 0,50 m von der Grundstücksgrenze entfernt,

·       verstärkter Unterbau,

·       vorhandenes Steinmaterial wird aufgenommen und wieder verwendet,

·       Befestigung der Gehwegüberfahrten in Granitkleinsteinpflaster, Farbe grau.

 

Vorhandene Gehwegüberfahrten, die in technischer und optischer Ausführung dem Bauprogramm entsprechen, bleiben bestehen. Eine Freigabe der Gehwege für den Fahrradverkehr auf der östlichen Seite wird ausgeschlossen.

 

2.         Abschnitt westliche Seite vor den Grundstücken Musikschule und Weinberg-Gymnasium

·       Neubau in Mosaikpflasterbauweise eingefasst mit Klinkerzeilen,

·       Breite 1,50 m, Lage ca. 0,50 m von der Grundstücksgrenze entfernt,

·       verstärkter Unterbau,

·       die höhemäßige Lage wird an die Straßenbäume angepasst,

·       Zufahrt Musikschule im Gehwegbereich in Granitpflaster, Farbe grau,

·       Zufahrt Gymnasium bleibt bestehen.

 

3.         Abschnitt westliche Seite von Zehlendorfer Damm bis Bushaltestelle und Zufahrt Hausmeisterwohnung Gymnasium bis Betonpflastergehweg Ende Sporthalle:

·         Verbesserung der Gehwegoberfläche mit Natursteinsplitt Stärke 3,00 cm.

 

 

Anlagen

Anlage 1 – Lagepläne Vorplanung Blatt 7.1, 7.2, und 7.3 vom 30.05.2011

Anlage 2 – Querschnitt Vorplanung vom 30.05.2011

Zur Information

Anlage 3 – Bescheid Ablehnung Fördermittel (Nordseite – ungerade Hausnummern) vom 28.01.2011

Anlage 4 – bauliches Gutachten vom 25.10.2010

Anlage 5 – Rechtsgutachten vom 15.08.2011

Anlage 6 – Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde vom 06.09.2011

Anlage 7 – Bescheid der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 07.10.2011

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 038/12/1 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Musiol

Frau Dr. Kimpfel

 

 

Antrag von Frau Dr. Kimpfel auf namentliche Abstimmung der DS-Nr. 038/12/1.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Die Borde werden so abgesenkt, dass eine barrierefreie Passage für Rollstuhlfahrer und Radfahrer möglich ist.

 

 

Herr Templin zu Protokoll

Stimme ich gegen diesen Beschluss könnte man interpretieren, dass ich gegen diesen Beschluss bin und stimme ich dafür, würde ich für ein Verfahren stimmen, was mir nicht gefällt. Aus diesen Gründen nehme ich an der Abstimmung nicht teil.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 038/12/1 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert 2x

Herr von Wnuk-Lipinski 2x

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 038/12/1

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Baumgraß, Holger	-	-	-
Burkardt, Ludwig	X
Christall, John	X
Eiternick, Gisela	X
Grubert, Michael	X
Grützmann, Christian		X
Handschumacher, Bert		X
Heilmann, Kathrin	-	-	-
Heilmann, Horst	-	-	-
Kimpfel, Dr. Kornelia		X
Klocksin, Dr. Jens	X
Krause-Hinrichs, Susanne	X
Kreemke, Wolfgang	-	-	-
Krüger, Bernd	X
Mueller, Dr. Axel	X
Musiol, Frank	X
Nieter, Wolfgang	X
Nitzsche, Dr. Klaus	-	-	-
Sahlmann, Barbara	-	-	-
Scharp, Dr. Michael	X
Scheib, Angelika	X
Schwarzkopf, Andrea	X
Singer, Thomas	X
Tauscher, Maximilian	X
Templin, Roland	-	-	-
Vogdt, Marion			X
von Törne, Anne		X
von Wnuk-Lipinski, Arnim		X
Warnick, Klaus-Jürgen	X
gesamt	16	5	1

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 038/12/1:

Die DS-Nr. 038/12/1 wird mehrheitlich beschlossen.