Sitzung: 26.11.2012 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 165/12
Beschlussvorschlag:
1.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes
KLM-BP-001-h „Eigenherd Nord“ wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
2.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB an Hand des Vorentwurfes über die
allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende
Lösungen, die für das Gebiet in Betracht kommen und die voraussichtlichen
Auswirkungen der Planung zu unterrichten (frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung). Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird
als Erörterungsveranstaltung durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig
öffentlich bekanntzumachen.
3.
Das Bebauungsplan-Verfahren soll im
vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) ohne
Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
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Frau Neidel erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 165/12 beteiligen sich:
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Frau
Sahlmann
° Der
Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 165/12 auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 13.12.2012 zu setzen.