Sitzung: 22.08.2013 Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 086/13
Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Herstellung der Straßenverkehrsanlage und der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Straßen „Rehwinkel“ und „Römerbrücke“ zu und beschließt nachfolgendes Bauprogramm:
1.
in den Straßen „Rehwinkel“ und „Römerbrücke“
wird die Fahrbahnbefestigung erstmalig hergestellt und die Straßenbeleuchtung
erneuert (siehe Anlage 2 und 3).
2.
Der Konstruktionsaufbau der Straße wird
entsprechend Straßenquerschnitt (Anlage 3)
hergestellt. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,25 m bis maximal 5,00 m an
Ausweichstellen und die Oberflächenbefestigung erfolgt in Asphalt und seitlich
werden Entwässerungsmulden angelegt. Die Grundstückzufahrten werden in
Rechteckbetonsteinpflaster ausgeführt.
3. Für die Straßenbeleuchtung wird der Lampentyp Richard IV der Firma Leipziger Leuchten GmbH in der Farbe RAL 6005 (moosgrün) verwendet (Anlage 4) und mit dem Leuchtmittel LED ausgestattet.
Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsjahr 2014 zu veranschlagen.
Frau Grohs informiert über das Abstimmungsergebnis im Bauausschuss.
Die vorgelegte Drucksache wurde im Bauausschuss mit 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung abgestimmt. Eine Maßgabe wurde nicht formuliert.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 086/13 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 086/13 erfolgt mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung.