Der B-Plan Kiebitzberge ist vom Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg

im Jahre 2012 für unwirksam erklärt worden, weil hinsichtlich der schalltechnischen Untersuchungen Lücken erkannt worden sind und diese führten zur Unwirksamkeit des Planes insgesamt.

Daraufhin wurde eine umfangreiche verkehrliche und schalltechnische Untersuchung beauftragt, die am 19.08.2012 durchgeführt wurde. An diesem Tag waren ca. 6.000 Besucher im Freibad, das Verkehrschaos war entsprechend und wir hatten anhand der dort ermittelten Zahlen sehr zuverlässig ermitteln und berechnen lassen, welche Auswirkungen die Nutzungen, die sich im Bereich Kiebitzberge bereits im Bestand befinden auf die angrenzenden Wohnbauflächen haben. Daraufhin haben wir den B-Plan-Entwurf überarbeitet.Heute liegt Ihnen der überarbeitete Entwurf vor.

Herr Ernsting erläutert die Beschlussempfehlung.

Anwesend sind die Fachplaner Herr Prof. Schmidt-Eichstaedt und Herr Heine.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Templin, Herr Grubert, Herr Wilczek, Herr Prof. Schmidt-Eichstaedt, Frau Scheib, Herr Ernsting, Herr Dr. Mueller, Herr Krüger, Frau Dr. Kimpfel, Herr Dr. Klocksin

 

Im Verlauf der Diskussion wurden folgende Hinweise gegeben:

Der Bauausschuss empfiehlt, nach dem Durchlauf im Ausschuss für Umwelt Verkehr und Ordnungsangelegenheiten bis zum Hauptausschuss folgende Mängel auszuräumen und Klarstellungen einzuarbeiten.

Der B-Plan-Entwurf ist in Teil B – Textliche Festsetzungen (vgl. Anlage 3) redaktionell in Bezug auf zulässige Maximalhöhen zu vereinheitlichen. In der Begründung zum Bebauungsplan sowie im Umweltbericht (vgl. Anlagen 4 u. 5) soll auf die im B-Plan-Entwurf neu aufgenommene Möglichkeit eingegangen werden, Teile des bestehenden Sportforums eventuell in ein Rehabilitations-Zentrums umzunutzen. Dabei soll auf die Ergebnisse der entsprechend ergänzten schalltechnischen und verkehrlichen Fachbeiträge eingegangen werden.

Zum Bebauungsplan-Entwurf einschließlich Begründung und Umweltbericht in dieser Fassung sollen die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange eingeholt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

4 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 1 Enthaltung – mit Stimmenmehrheit zugestimmt