1)
Die
Errichtung einer Erinnerungsstätte für die „Stillen Helden“ auf der
gemeindeeigenen Fläche Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 1432 u.
1845 (Förster-Funke-Allee/Ecke Hohe Kiefer; vgl. Anl. 1, Luftbild
mit Kennzeichnung Standort) wird befürwortet.
2)
Die Kosten für die Aufstellung
der Stele sollen von der Aktionsgruppe Stolpersteine getragen werden (vgl. Anl. 2, Schreiben Posteingang
02.05.2013). Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung
dazu mit den Initiatoren abzuschließen.
Die
Pflege der als öffentliche Grünfläche (ÖG) festgesetzten Fläche bleibt in der
Zuständigkeit der Gemeinde (vgl. Anl. 3,
Bebauungsplan KLM-BP-019, Auszug Planzeichnung).
Im Frühjahr 2013 trat die „Aktionsgruppe Stolpersteine“ mit der Bitte an die Gemeinde Kleinmachnow heran, die Errichtung einer Stele für „Stille Helden“ im Einmündungsbereich Hohe Kiefer / Förster-Funke-Allee zu gestatten (vgl. Anlage 2). Zuvor hatte sie den anfangs vorgesehenen Standort auf der Fläche westlich Hohe Kiefer (Flur 8, Flurstück 1684, ehemals Blumenladen „Hohe Kiefer 91“) verworfen. Dort hätte sich die Stele nicht sinnvoll in die derzeitige Gestaltung der Freifläche einordnen lassen. Außerdem handelt es sich dort um temporär als Grünfläche gestaltetes Wohnbauland im Eigentum der gewog – Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH. Eine Stele wäre dort nicht dauerhaft gesichert.
Aus diesem Grund schlägt die Aktionsgruppe Stolpersteine die Aufstellung auf der (gemeindeeigenen) Grünfläche Förster-Funke-Allee/Ecke Hohe Kiefer vor (vgl. Anl. 1, Luftbild mit Kennzeichnung Standort). Diese Fläche ist planungsrechtlich als öffentliche Grünfläche festgesetzt, die Aufstellung einer Stele ist dort rechtlich unproblematisch und auf Dauer zu sichern (vgl. Anl. 3, Auszug Bebauungsplan).
Die Errichtung der vom Künstlerehepaar Ehrt entworfenen Erinnerungsstätte soll ohne öffentliche Fördermittel realisiert werden. Kosten für Pflege und Instandhaltung des Objektes ab 2014 ff. werden von der Gemeinde getragen. Zu den hierfür erforderlichen Regelungen wird die Gemeinde eine Vereinbarung mit den Initiatoren abschließen.
Mit DS-Nr. 081/13 war die Beschlussvorlage zum Standort und zur Aufstellung der Stele bereits Gegenstand der Vorberatungen in den Sitzungen des Bauausschusses am 19.08.2013 (Beratungsergebnis: 5 / – / –, mit Maßgabe) und des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales (am 20.08.2013, Beratungsergebnis: 6 / – / –, mit Maßgabe).
Die bisher ausgewählten Namen sind in Anl. 6 aufgeführt. Die Konzeption der Stele ermöglicht es, im Laufe der Zeit weitere Namen zu ergänzen. Die Kriterien, die vor Aufnahme eines Namens auf die Stele zur Anwendung kommen, sind ebenfalls der Anl. 6 zu entnehmen.
Die Beratungen zum Standort und zur Aufstellung sollen nun wiederaufgenommen und zum Abschluss gebracht werden, weil die Aktionsgruppe Stolpersteine plant, die Stele bis zum Frühjahr 2014 aufzustellen und sie am Donnerstag, 8. Mai 2014 einzuweihen.
Finanzielle Auswirkungen: |
Gemeindehaushalt |
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Beteiligungen |
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Produktgruppe: |
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Teilhaushalt/Budget: |
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Maßnahmen-Nr: |
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Bereits im
laufenden Haushalt |
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veranschlagt: |
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EURO: |
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Über-/außerplanmäßige Veranschlagung im laufenden
Haushalt: |
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Ergebnis-HH |
EURO: |
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Finanz-HH |
EURO: |
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Mittelfristig
bereits veranschlagt: |
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Mittelfristig neu
zu veranschlagen: |
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Anlagen:
1)
Luftbild
mit Kennzeichnung Standort
2)
Aktionsgruppe
Stolpersteine, Schreiben Posteingang Gemeinde 2. Mai 2013
3)
Bebauungsplan
KLM-BP-019 in seiner rechtswirksamen Fassung, Teil A Planzeichnung, Auszug
(Maßstab im Original: 1 : 1.000)
4)
Visualisierung:
Stele am ausgewählten Standort mit Größenverhältnis „Stele“ – „Betrachter“
(Fotomontage, nicht maßstabsgerecht)
5)
Julia
und Rainer Ehrt, Entwurf Stele, Stand Herbst 2013
Nur zur Information:
6)
Namen
der „Stillen Helden“, die nach gegenwärtigem Stand aufgenommen werden sollen
und Kriterien für die Aufnahme als „Stiller Held“