Betreff
Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Der Teltow"
Vorlage
DS-Nr. 080/14
Art
Beschlussvorlage

Als Vertreter der Gemeinde Kleinmachnow in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Der Teltow“ wird der Bürgermeister festgestellt.

Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der Fraktionen folgende weitere Vertreter, die in die Verbandsversammlung entsandt werden:

 

Vorschlag Fraktion

Vertreter

Stellvertreter

CDU/FDP

 

Maximilian Tauscher

Wolfgang Nieter

CDU/FDP

 

Benennung am 2. Oktober

Benennung am 2. Oktober

SPD/PRO

 

Dr. Walter Haase

NN

Die LINKE/PIRATEN

 

Wolfgang Kreemke

Raoul Schramm

B 90/Grüne

 

Michael Martens

Andrea Schwarzkopf

 


Entsprechend der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Der Teltow“ (WAZV) werden amtsfreie Gemeinden in der Verbandsversammlung durch den Bürgermeister vertreten. Darüber hinaus sind weitere Vertreter des Verbandsmitgliedes in die Verbandsversammlung zu entsenden. Die Anzahl der weiteren zu entsendenden Vertreter erfolgt dergestalt, dass von jedem Verbandsmitglied je angefangene 5000 Einwohner ein weiterer Vertreter zu entsenden ist. Maßgeblich ist die vom Amt für Statistik veröffentlichte Einwohnerzahl des Verbandsmitgliedes  zum 30.06. des Jahres, welches der Wahl zur Vertretung vorangeht. Die durch das Amt für Statistik per 30.06.2013 für Kleinmachnow festgestellte Einwohnerzahl beträgt 20.068. Danach hat die Gemeinde Kleinmachnow fünf weitere Vertreter zu entsenden.

 

Die Bestellung der Vertreter erfolgt gemäß § 41 BbgKVerf. 

 

Die Sitzverteilung bei fünf Sitzen für die Fraktionen in  den ständigen Ausschüssen ist gemäß dem anzuwendenden Verfahren Hare-Niemeyer wie folgt:

 

CDU/FDP                                8 Fraktionsmitglieder                2 Sitze

SPD/PRO                                7 Fraktionsmitglieder                1 Sitz

LINKE/PIRATEN                        4 Fraktionsmitglieder                1 Sitz

B 90/Grüne                             5 Fraktionsmitglieder                1 Sitz

 


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein