Betreff
Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Bauhof
Vorlage
DS-Nr. 083/14
Art
Beschlussvorlage

Die Gemeindevertretung beschließt auf Vorschlag der Fraktionen folgende Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Bauhof:

 

1.    Gemeindevertreter

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

CDU/FDP

Bernd Krüger

alle übrigen Mitglieder der Fraktion

CDU/FDP

Norbert Gutheins

alle übrigen Mitglieder der Fraktion

SPD/PRO

Martina Dettke

Holger Baumgraß

SPD/PRO

Dr. Walter Haase

NN

DIE LINKE/PIRATEN

Thomas Singer

Wolfgang Kreemke

B 90/Grüne

 

Andrea Schwarzkopf

Barbara Sahlmann

 

 

2. Beschäftigtenvertreter

 

Mitglied

Stellvertreter

Christian Borg

Bernd Seik

Enrico Albrecht

Hans-Peter Trompeter

 

Beschlussvorschlag:

 

 

3. sachkundige Einwohner

 

Fraktion

Sachkundiger Einwohner

CDU/FDP

Dr. Jürgen Lampe

SPD/PRO

Pierre Hermann

 

 

4. Vorsitzende: Martina Dettke

 

 

Problembeschreibung / Begründung:

 

Nach § 7 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bauhof gehören dem Werksauschuss  sechs Mitglieder der Gemeindevertretung, zwei Beschäftigte des Eigenbetriebes und zwei sachkundige Einwohner dem Werksausschuss angehören. Für die Zusammensetzung des Werksausschusses ist § 93 BbgKVerw maßgebend. § 41 Abs. 4 und § 43 Abs. 4 Satz 3 BbgKVerf gelten entsprechend. Für den Vorsitz/stellvertretenden Vorsitz gilt § 43 Abs. 5.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein