Betreff
Änderung der Straßenreinigungssatzung, hier: Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Vorlage
DS-Nr. 167/14
Art
Beschlussvorlage

Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.

 

Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.

Das bestehende Straßenverzeichnis ist hinsichtlich der zu reinigenden Straßen aktualisiert worden. Kleinere redaktionelle Änderungen wurden eingearbeitet.

Die inhaltliche Änderung der Straßenreinigungssatzung soll im Sitzungsdurchlauf Januar 2015 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

54.50

Teilhaushalt/Budget:

54.50/5027

Maßnahmen-Nr:

-

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 

Anlagen

Anlage 1    geändertes, aktualisiertes Straßenverzeichnis Stand 12.11.2014 (neu)

 

zur Information

Anlage 2    Straßenverzeichnis vom 01.01.2011 zur derzeit gültigen Straßenreinigungssatzung (alt)

Anlage 3    Straßenverzeichnis vom 20.12.2010 mit farbiger Kennzeichnung der Änderungen (alt + neu)