Betreff
Grundsatzbeschluss über den Erwerb eines Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) für das Jahr 2016
Vorlage
DS-Nr. 090/15
Art
Beschlussvorlage
  1. Die Gemeinde Kleinmachnow erwirbt im Jahr 2016 für die Feuerwehr Kleinmachnow ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) als Ersatzbeschaffung für den vorhandenen Rüstwagen.
  2. Die Anschaffungskosten belaufen sich voraussichtlich auf ca. 425.000 €.

Die Gemeinde Kleinmachnow erwirbt ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) als Ersatzbeschaffung für den vorhandenen Rüstwagen (RW) mit Baujahr 1991.

Der Rüstwagen Baujahr 1991 zeigt deutlich altersbedingten Verschleiß. Neben großflächigem Rostbefall wurde der Reparatur- und Instandhaltungsaufwand des Fahrzeuges in den vergangenen Jahren immer erheblicher. Das Fahrzeug hatte in den vergangenen 2 Jahren längere Ausfallzeiten durch erforderliche Instandsetzungen. Eine fachliche Einschätzung zum Zustand des Fahrzeuges durch die Firma FTM kann der Anlage 1 entnommen werden. 

Die Lebensdauer eines Feuerwehrfahrzeugs beträgt 20 Jahre und ist somit beim Rüstwagen mit nunmehr 24 Jahren bereits deutlich überschritten. Es ist beabsichtigt, statt eines neuen Rüstwagens, ein sogenanntes Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) als Ersatz zu beschaffen.

Dieses Fahrzeug kann entgegen dem vorhandenen Rüstwagen vielseitiger eingesetzt werden, da sowohl Einsätze im Bereich der Brandbekämpfung als auch der technischen Hilfeleistung abgearbeitet werden können. Aufgrund der Infrastruktur in der Gemeinde und der Region Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow sowie dem der Feuerwehr Kleinmachnow zugeteilten Autobahnabschnittes auf der BAB 115, soll das Fahrzeug von seiner feuerwehrtechnischen Beladung schwerpunktmäßig auf die technische Hilfeleistung ausgerichtet sein.

Die Struktur der Großfahrzeuge soll generell zukünftig auf „multifunktionelle“ Fahrzeuge ausgerichtet werden, um das vielseitige Einsatzspektrum in der Breite abdecken zu können. Der einsatztaktische Wert eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges ist zudem größer als der des vorhandenen Rüstwagens. Ferner können die laufenden Unterhaltungskosten durch die bisher anfallenden Reparaturkosten am Rüstwagen mit der Anschaffung des neuen Hilfeleistungslöschfahrzeugs zukünftig gesenkt werden

Die Mittel müssen in den Haushalt für das Jahr 2016 eingestellt werden. Die Lieferzeit für ein solches Fahrzeug beträgt gegenwärtig ca. 14 Monate ab Auftragserteilung. Nach einem Ausschreibungsverfahren Anfang 2016 und einer anschließend durchzuführenden Vergabe, würde das Fahrzeug frühestens im Herbst/ Winter 2017 einsetzbar sein.

Mit Schreiben vom 21. Juli 2015 (vgl. Anlage 2) teilte das Ministerium für Inneres und Kommunales mit, dass eine Förderung im Rahmen der Konzeption Stützpunktfeuerwehren für das Jahr 2016 nicht möglich ist. Inhaltlich gleich äußerte sich der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit Schreiben vom 28.07.2015 (vgl. Anlage 3). Inwieweit die Förderung von Fahrzeugen im Rahmen der Konzeption „Stützpunktfeuerwehr“ seitens des Landes Brandenburgs über das Jahr 2016 hinaus weitergeführt wird, ist gegenwärtig unklar.

Die Kosten wurden anhand eines Informationsangebotes ermittelt. Neben den Anschaffungskosten für das Fahrgestell und den Aufbau (Fahrzeugkoffer) kommt die feuerwehrtechnische Beladung hinzu.

Die Einsatzzahlen der Feuerwehr Kleinmachnow steigen weiter an. Bereits zum 30.06.2015 wurden durch die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr Kleinmachnow über 200 Einsätze abgearbeitet.   

Das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug wird für die Abarbeitung des hohen Einsatzaufkommens als Ersatzbeschaffung für den Rüstwagen gerecht.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

12.60

Teilhaushalt/Budget:

30.06

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 


Anlagen:  

  1. Zustandsbericht zum Rüstwagen durch die Firma FTM
  2. Schreiben des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 21.07.2015
  3. Schreiben des Landkreises Potsdam-Mittelmark vom 28.07.2015