Die zur Zeit gültige Straßenreinigungssatzung (Anlage B) wurde in der Gemeindevertretersitzung am 19.02.2015 beschlossen, am 30.04.2015 im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow veröffentlicht und trat mit Wirkung vom 01.07.2015 in Kraft.
Am 09.07.2015 hat die Gemeindevertretung beschlossen, dass die gültige Straßenreinigungssatzung zu ändern ist (Anlage C).
Die Neufassung der Straßenreinigungssatzung, Anlage A der Beschlussvorlage, soll nach Beschlussfassung veröffentlicht werden und nach Veröffentlichung in Kraft treten.
|
Finanzielle Auswirkungen: |
Gemeindehaushalt |
|||
|
Beteiligungen |
||||
|
|
|
|||
|
Produktgruppe: |
||||
|
Teilhaushalt/Budget: |
||||
|
Maßnahmen-Nr: |
||||
|
Bereits im
laufenden Haushalt |
|
|||
|
veranschlagt: |
|
EURO: |
||
|
Über-/außerplanmäßige Veranschlagung im laufenden
Haushalt: |
|
|
|
|
|
Ergebnis-HH |
EURO: |
|||
|
Finanz-HH |
EURO: |
|||
|
Mittelfristig
bereits veranschlagt: |
|
|||
|
Mittelfristig neu
zu veranschlagen: |
|
|||
Anlage beschlussrelevant
Anlage A – Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kleinmachnow mit
Stand Oktober 2015 mit der dazugehörigen Anlage 1 – „Verzeichnis der
Straßenkategorien“
Zur Information
Anlage B – gültige Straßenreinigungssatzung in der Fassung vom 09.04.2015 mit der dazugehörigen Anlagen 1 „Straßenreinigung – Einteilung Straßenkategorien“ und Anlage 2 – „Verzeichnis der Zulässigkeit der Reinigungsarten“
Anlage C – Beschluss DS-Nr. 057/15 Neufassung der Straßenreinigungssatzung vom 09.07.2015
Anlage D – Änderungsexemplar der Straßenreinigungssatzung mit Stand 09.04.2015 mit aktualisiertem Straßenverzeichnis und Kennzeichnung der Änderungen mit Streichungen und farblichen Hervorhebungen in rot .