Zur
Kontrolle und Sicherung der Luftqualität in der Gemeinde Kleinmachnow wird Folgendes
umgesetzt:
An ausgewählten
Verkehrsknotenpunkten sowie in einem repräsentativen Wohngebiet der Gemeinde
Kleinmachnow werden regelmäßig Luftgütemessungen durchgeführt, um die Konzentration
von Luftschadstoffen, insbesondere Stickoxiden und Feinstaubpartikeln, zu
kontrollieren und ggf. Maßnahmen zur Reduzierung ab- und einzuleiten. Die Messergebnisse
sind zu veröffentlichen. Die benötigten Finanzmittel sind zu ermitteln,
haushälterisch einzustellen und bereit zu stellen.
Zum Schutz der menschlichen
Gesundheit sind im Immissionsschutzgesetz Luft-Grenzwerte für verschiedene
Luftschadstoffe festgelegt. Bei Überschreitungen sind Maßnahmenprogramme zu erstellen.
Nach dem Verursacherprinzip sind dabei alle nennenswerten Emittenten, Verhältnismäßigkeit
und Kosteneffektivität der Maßnahmen sowie öffentliche Interessen zu berücksichtigen.
Auch auf die Höhe der Immissionsbelastung und deren voraussichtliche Entwicklung
ist Bedacht zu nehmen.
Nicht zuletzt durch
manipulierte Abgaswerte bei PKW hat das Thema „Luftreinhaltung“ und „Luftqualität“
besondere Bedeutung gewonnen. Viele Kommunen und Städte sehen sich mit zu hohen
Luftschadstoffkonzentrationen konfrontiert. Seitens der EU wurde vor kurzem ein
Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund zu
hoher NOx-Belastungen eingeleitet.
Auch die Gemeinde
Kleinmachnow ist an diversen Punkten durch eine hohe Verkehrsbelastung betroffen,
wodurch mit erhöhten Konzentrationen an Luftschadstoffen und Feinstaubpartikeln
zu rechnen ist. Da der Schutz der Menschen und Natur sowie die gesundheitliche
Vorsorge stets Vorrang vor anderen Interessen haben müssen, sollen gezielt
Messungen der Luftqualität durchgeführt werden, um ggf. Maßnahmen zur
Reduzierung der Schadstoffemissionen einzuleiten.
Finanzielle Auswirkungen: |
Gemeindehaushalt |
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Beteiligungen |
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Produktgruppe: |
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Teilhaushalt/Budget: |
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Maßnahmen-Nr: |
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Bereits im
laufenden Haushalt |
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veranschlagt: |
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EURO: |
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Über-/außerplanmäßige Veranschlagung im laufenden
Haushalt: |
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Ergebnis-HH |
EURO: |
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Finanz-HH |
EURO: |
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Mittelfristig
bereits veranschlagt: |
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Mittelfristig neu
zu veranschlagen: |
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