Betreff
Teilnahme der Gemeinde Kleinmachnow am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der Energie Mark Brandenburg (EMB-KEEN)
Vorlage
DS-Nr. 008/17
Art
Beschlussvorlage

Die Gemeinde Kleinmachnow beteiligt sich für 3 Jahre am Kommunalen-Energieeffizienz-Netzwerk der EMB (EMB-KEEN).


Auf einer Informationsveranstaltung am 30.09.2016 hat die EMB die Rahmenbedingungen zur Gründung eines Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerks (EMB-KEEN) vorgestellt.

 

Ziel des EMB-KEEN soll die Förderung der Verbesserung der Energieeffizienz im kommunalen Bereich sein (z. B. die Wärmeversorgung von Liegenschaften). Es ist geplant, dass sich unter Moderation und Federführung der EMB wenigstens fünf bis höchstens zwölf Kommunen unter zusätzlicher Beteiligung externer Berater und Experten zu einem Netzwerk zusammenschließen. Die Netzwerkarbeit, welche finanziell durch das BAFA gefördert wird, erstreckt sich dabei über einen Zeitraum von insgesamt drei Jahren.

 

Folgende zentrale Ergebnisse sollen durch die Netzwerkarbeit erreicht werden:

 

·           Hebung von Effizienzpotenzialen beim kommunalen Energieverbrauch,

·           Realisierung von Energieeinsparungen durch wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen,

·           Verbesserung des Wissenstransfers durch die Beteiligung mehrerer kommunaler Akteure,

·           Knowhow-Aufbau bei den beteiligten Verwaltungsmitarbeitern,

·           Einführung geeigneter und dauerhaft nutzbarer Monitoring Systeme.

 

Bei Teilnahme der Kommunen der TKS-Region können durch das Netzwerkteam der EMB folgende Leistungen erbracht werden:

 

·           Auswahl und Steuerung eines energietechnischen Beraters,

·           18 Tage pro Kommune für energietechnische Beratung über die Laufzeit von drei Jahren,

·           individuelle Festlegung und laufendes Monitoring der kommunalen Energieeffizienz-Ziele,

·           vier Netzwerkveranstaltungen pro Jahr zum Erfahrungsaustausch und Knowhow Aufbau, darunter Workshops zu fachspezifischen Themen unter Einbindung externer Experten,

·           laufende Projektkoordination durch die EMB/Ansprechpartner für Kommunen,

·           Abrechnung und Klärung von Fördermittelangelegenheiten mit dem Fördermittelgeber,

·           Unterstützung bei der Identifikation und Beantragung weiterer Fördermittel zur Umsetzung von konkreten Energieeffizienz-Maßnahmen,

·           Aufbau und Betrieb einer elektronischen Netzwerkplattform zum Informationsaustausch,

·           Öffentlichkeitsarbeit und Marketing,

·           Moderation des Netzwerks.

 

Rechtliche Grundlagen (Anlage 1), ein umfangreiches Konzeptpapier (Anlage 2), sowie ein Vertragsentwurf für den Beitritt zum EMB-KEEN (Anlage 3) sind zur Kenntnisnahme beigefügt. Eine weitere Übersicht zu den Grobinhalten der einzelnen Fördermodule und der jeweiligen Höhe der Fördermittelinanspruchnahme sind in der Anlage 5 dargestellt.

 

Den größten Nutzen des EMB-KEEN stellt die Möglichkeit der Inanspruchnahme der fachlich begleitenden Umsetzungen von wirtschaftlich sinnvollen Energieeffizienz-Maßnahmen in den Kommunen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf dar. Vorausgehend werden 18 Tage energietechnischer Beratung vor Ort in Anspruch genommen. Es wird davon ausgegangen, dass nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Altersstruktur der kommunalen Gebäude noch ein Optimierungspotenzial an den einzelnen Objekten besteht. Auch weitere Handlungsfelder werden betrachtet. Ohne externe Hilfestellung können diese Potenziale aktuell kaum oder nur teilweise identifiziert und daher nur unzureichend umgesetzt werden.

 

Die vier Netzwerkveranstaltungen pro Jahr werden zum Teil als Fortbildungsmöglichkeit verstanden. Im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit – auch nach den drei Jahren der Netzwerkarbeit – können zusätzlich auch Ideen und Projekte anderer Kommunen auf eine sinnvolle Umsetzung für die Kommunen TKS geprüft werden.

 

Die Finanzierung erfolgt entsprechend der Anzahl der beteiligten Kommunen (Anlage 4). Es haben sich unverbindlich 11 Kommunen angemeldet. Damit wäre als Eigenanteil ein Beitrag pro Kommune von 4.300,00 EUR pro Jahr zu zahlen. Zurzeit liegen noch nicht alle kommunalen Beschlüsse vor.

 

Weitere konkrete Fördermittelprojekte aus den Fördermodulen 2 und 3 sind noch nicht konzipiert. Diese werden im Fördermodul 1 entwickelt und bedürfen einer individuellen Planungsvorbereitung.

 

Da auch die Unterstützung bei der Fördermittelakquise für umzusetzende Maßnahmen konkreter Gegenstand der Netzwerkarbeit ist, dürften sich die über den Zeitraum von drei Jahren zu leistenden finanziellen Beiträge und ggf. der ergänzende Personaleinsatz (ein Netzwerkbeauftragter der Gemeinde muss benannt werden) schnell amortisieren.

 

Ausgehend von diesen Betrachtungen wird vorgeschlagen, dass sich die Kommunen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf am EMB-KEEN beteiligen.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

5610

Teilhaushalt/Budget:

5040

Maßnahmen-Nr:

-

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

4.300,00

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 


Anlagen

Anlage 1 – EMB-KEEN rechtliche Grundlagen

Anlage 2 – EMB-KEEN-Konzeptpapier

Anlage 3 – Vertragsentwurf

Anlage 4 – Eigenanteile pro Kommune

Anlage 5 – Übersicht zu den Fördermodulen