Betreff
Neukauf einer Lkw-Aufbaukehrmaschine
Vorlage
DS-Nr. 048/17
Art
Beschlussvorlage

Der Werkleiter des Bauhofes wird ermächtigt, den Neukauf einer Kehrmaschine für Fahrbahnen auf einem Lkw-Fahrgestell öffentlich auszuschreiben und zu erwerben.


Die Fahrbahnreinigung in der Gemeinde Kleinmachnow wird seit 1991 von privaten Auftragnehmern durchgeführt. Bedingt durch die Wirtschaftsaufgabe von Firmen und die Übernahme der Verträge durch neue Firmen, ist die Kontinuität beim Reinigungspersonal nicht mehr gegeben. Es wurden in den letzten Jahren verstärkt neue Fahrer auf die Touren zur Straßenreinigung eingesetzt. Diese kennen sich nicht mehr mit den örtlichen Besonderheiten der Straßen Kleinmachnows aus. Demnach hat sich die Reinigungsleistung stetig verschlechtert und die Beschwerden der Bevölkerung haben zugenommen. Aus diesem Grund hat die Verwaltung entschieden, den bestehenden Kehrvertrag zum Ende des Jahres 2017 auslaufen zu lassen.

Um die Kehrleistung und das Ortsbild nachhaltig zu verbessern ist es erforderlich, dass die Reinigungsleistung von einem Team durchführt wird, welches sich in der Örtlichkeit und in den Besonderheiten der Straßen Kleinmachnows gut auskennt. Die Kontinuität der gleichen Fahrerbesetzung muss gegeben sein. Dies ist mit privaten Auftragnehmern derzeit nicht befriedigend sicherzustellen, da in die Personaldispositionen nicht eingegriffen werden kann. Aus diesem Grund hat die Verwaltung entschlossen, diese Aufgabe dem Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow zu übertragen. Dieser führt bereits im Rahmen der Straßenreinigung den Winterdienst und die Reinigung der Geh- und Radwege sehr zuverlässig aus. In der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bauhof ist als ein Leistungsgegenstand die Reinigung der öffentlichen Verkehrsflächen festgelegt. Mit der Übernahme der Fahrbahnreinigung steigt der Auslastungsgrad des Bauhofes an.

Damit der Bauhof die Aufgabe der Fahrbahnreinigung übernehmen kann, ist die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine als Aufbaukehrmaschine notwendig. Die Anschaffungskosten liegen bei ca. 190.000,00 € brutto und sind im Wirtschaftsplan des Jahres 2017 des Bauhofes enthalten.

Mit der Ausschreibung soll ein Fahrzeug erworben werden, welches in den schmalen und oft durch Pkw`s zugeparkten Straßen die Reinigungsleistung erbringen kann. Dafür geeignet sind nur Fahrzeuge mit einem Kehrgutbehälter zwischen 4 m³ und 5 m³. Bei dieser Fahrzeugklasse sind die Lkw-Fahrgestelle etwas schmaler, als laut StVO zulässig. Somit kommen diese in den schmalen Straßen Kleinmachnows besser durch. Die Kehrgutentleerung erfolgt auf dem Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow. Dadurch sind keine langen Leerfahrten mit dem vollen bzw. leeren Kehrgutbehälter notwendig. Das Kehrgut wird von einer Entsorgungsfachfirma vom Bauhof Kleinmachnow abgeholt und einer zugelassenen Entwertungsstelle zugeführt. Die ordnungsgemäße Entsorgung des Straßenkehrgutes ist somit sichergestellt.

Da die Lieferzeiten bei Kehrmaschinen zwischen 6 und 8 Monaten liegen, hat die Ausschreibung im April/Mai 2017 zu erfolgen, sodass spätestens vor der Sommerpause der Zuschlagbeschluss in der Gemeindevertreterversammlung gefasst werden kann und die Kehrmaschine zur Saison 2018 rechtzeitig zur Verfügung steht.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein