Die Gemeinde Kleinmachnow entsendet

Herrn Dr. Gunther Prüger

Fachdienstleiter Tiefbau, Gemeindegrün, Stadtwirtschaft

als vertretungsberechtigte Person in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Nuthe-Nieplitz“.

Zu seiner Stellvertreterin wird

            Frau Angelika Weber

            Sachbearbeiterin Tiefbau

bestellt.

Anlage

Die Gemeinde Kleinmachnow ist seit Dezember 1991 Mitglied im Wasser- und Bodenverband „Nuthe“, seit Dezember 2010 dann Wasser- und Bodenverband „Nuthe-Nieplitz“. Der Verband ist ein Wasser- und Bodenverband im Sinne des Wasserverbandsgesetzes (WVG) sowie ein Gewässerunterhaltungsverband im Sinne des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) und des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUVG). Die Aufgaben des Verbandes sind in § 4 der Verbandssatzung (Anlage) aufgeführt.

Entsprechend § 8 der Verbandssatzung dürfen die gesetzlichen Verbandsmitglieder eine oder mehrere natürliche Personen in die Verbandsversammlung entsenden. Die Stimmzahl in der Verbandsversammlung bemisst sich nach der Höhe des Beitrages, den das Verbandsmitglied zu entrichten hat. Für jeweils 1,00 Euro Beitrag hat das Verbandsmitglied eine Stimme. Für das Jahr 2016 wurde ein Jahresbeitrag i. H. v. 6.929,26 Euro festgesetzt.

Die Vertretung der Gemeinde Kleinmachnow im Wasser- und Bodenverband „Nuthe-Nieplitz“ wurde immer durch den FB Bauen Wohnen, FD Tiefbau, Gemeindegrün, Stadtwirtschaft wahrgenommen. In der Vergangenheit waren die Vertreter Frau Weber und Herr Brinkmann. An die Stelle von Herrn Brinkmann soll nun Herr Dr. Prüger treten.

Das Verfahren richtet sich nach § 41 BbgKVerf. Hiernach entscheidet die Gemeindevertretung durch offenen Wahlbeschluss.