1)        Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden/ sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-12 „Adolf-Grimme-Ring 1“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

2)         Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.

Hinweis zum Datenschutz:

Bei der Weitergabe personenbezogener Daten im Rahmen der Abwägung (hier: Namen und Anschriften der Einwender) ist § 10 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) zu be­achten. Ein Schlüsselverzeichnis, in dem die fortlaufenden Nummern den jeweiligen Einwendern namentlich zugeordnet sind, wird der Gemeindevertretung und ihren Fach­ausschüssen ge­sondert übergeben und ist vertraulich zu behandeln.

Mit Beschluss vom 26.06.2017 (DS-Nr. 101/17) ist ein Verfahren zur Aufstellung des Bebauungs­planes KLM-BP-019-12 „Adolf-Grimme-Ring 1“ eingeleitet worden.

Der B-Plan-Entwurf wurde am 14.12.2017 mit dem Auslegungsbeschluss gebilligt und im Zeitraum vom 08.02.2018 bis einschließlich 09.03.2018 öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) erfolgte mit dem Anschreiben vom 12.02.2018. Während der förmlichen Beteiligung äußerten sich 17 Behörden / sonstige Träger öffentlicher Be­lange. Von der Öffentlichkeit ging eine Stellungnahmen ein.

Die eingegangenen Stellungnahmen können in der in Anlage 2 und 3 dargestellten Form abge­wogen werden.

Hinweis: Alle eingegangenen Stellungnahmen der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie die Stellungnahmen der Öffentlichkeit können von den Mitgliedern der Gemeindevertretung und der Fachausschüsse im Rathaus, FD Stpl./BauO, Zimmer 2.01 eingesehen werden. 

Anlagen:  

1)         Abgrenzung Geltungsbereich KLM-BP-019-12 „Adolf-Grimme-Ring 1“

Abwägungsmaterialien:

2)         Beteiligung der Öffentlichkeit

3)         Beteiligung der Behörden/ sonstigen Träger öffentlicher Belange