Betreff
Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Der Teltow"
Vorlage
DS-Nr. 084/19
Art
Beschlussvorlage

Als Vertreter der Gemeinde Kleinmachnow in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Der Teltow“ wird der Bürgermeister festgestellt.

Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der Fraktionen folgende weitere Vertreter, die in die Verbandsversammlung entsandt werden:

 

 

Vorschlag Fraktion

Vertreter

Stellvertreter

 

SPD/LINKE/PRO

 

Nicole Roß

 

NN

 

SPD/LINKE/PRO

 

Bernd Bültermann

 

NN

 

B 90/Grüne

 

Henry Liebrenz

 

NN

 

CDU

 

Norbert Gutheins

 

Bernd Krüger

 

BIK

 

Roland Templin

 

Max Steinacker

 


Entsprechend der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Der Teltow“ (WAZV) werden amtsfreie Gemeinden in der Verbandsversammlung durch den Bürgermeister vertreten. Darüber hinaus sind weitere Vertreter des Verbandsmitgliedes in die Verbandsversammlung zu entsenden. Die Anzahl der weiteren zu entsendenden Vertreter erfolgt dergestalt, dass von jedem Verbandsmitglied je angefangene 5000 Einwohner ein weiterer Vertreter zu entsenden ist. Maßgeblich ist die vom Amt für Statistik veröffentlichte Einwohnerzahl des Verbandsmitgliedes zum 30.06. des Jahres, welches der Wahl zur Vertretung vorangeht. Die für Kleinmachnow per 30.06.2018 festgestellte Einwohnerzahl beträgt 20.474. Danach hat die Gemeinde Kleinmachnow fünf weitere Vertreter zu entsenden.

 

Die Bestellung der Vertreter erfolgt gemäß § 41 BbgKVerf. 

 

Die Sitzverteilung bei fünf Sitzen für die Fraktionen in  den ständigen Ausschüssen ist gemäß dem anzuwendenden Verfahren Hare-Niemeyer wie folgt:

 

SPD/LINKE/PRO                 9 Fraktionsmitglieder           2 Sitze

B 90/Grüne                       7 Fraktionsmitglieder            1 Sitz

CDU                                   5 Fraktionsmitglieder            1 Sitz

BIK                                      3 Fraktionsmitglieder            1 Sitz

FDP                                    2 Fraktionsmitglieder               -

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein