Betreff
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm (Errichtungsbeschluss) - Aufhebungsbeschluss
Vorlage
DS-Nr. 045/24
Art
Antrag
Der
Errichtungsbeschluss zum Integrierten Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow,
linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm,
DS-Nr. 119/23, wird aufgehoben. Weitere Planungsaufträge, die sich aus dem
Errichtungsbeschluss ergeben könnten, werden nicht mehr erteilt.
Die Verpflichtungsermächtigungen, die für den Errichtungsbeschluss eingegangen
wurden, werden aufgehoben und dem Finanzhaushalt zugeführt. Die bisher
verausgabten Planungskosten werden als Aufwand im aktuellen Haushalt verbucht.