1) Die Stellungnahmen, die im Rahmen der
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 „Barrierefreies
Wohnen Heinrich-Heine-Straße“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis
ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die
Bürger sowie die Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen
vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die
Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.
Der
B-Plan-Entwurf wurde am 16.06.2011 mit dem Auslegungsbeschluss gebilligt und im
Zeitraum vom 29.08.2011 bis einschließlich 30.09.2011 öffentlich ausgelegt. Die
Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) erfolgte
mit dem Anschreiben vom 11.07.2011. Während der förmlichen Beteiligung äußerten
sich 23 Behörden / sonstige Träger öffentlicher
Belange. Von der Öffentlichkeit gingen 8 Stellungnahmen ein.
Die
eingegangenen Stellungnahmen können in der in Anlage 2 und 3 dargestellten Form
abgewogen werden.
Hinweis:
Alle eingegangenen Stellungnahmen der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher
Belange und Nachbargemeinden können von den Mitgliedern der Gemeindevertretung
und der Fachausschüsse im Rathaus, FD Stpl./BauO, Zimmer 2.03 eingesehen
werden.
Anlagen:
1.
Abgrenzung Geltungsbereich KLM-BP-019-8 „Barrierefreies Wohnen
Heinrich-Heine-Straße“
Abwägungsmaterialien:
2.
Beteiligung der Öffentlichkeit
3.
Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange