Betreff
Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-023 "Alleewäldchen" (Abwägungsbeschluss)
Vorlage
DS-Nr. 197/11
Art
Beschlussvorlage

 

1)         Die Gemeindevertretung hat die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-023 „Alleewäldchen“ fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden/ Träger öffentlicher Belange geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

2)         Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/ Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

Hinweis: Das Bebauungsplan-Verfahren wird nach dem BauGB i.d.F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) – BauGB ‑ durchgeführt.


Die Gemeindevertretung beschloss am 11.02.2010 (DS-Nr.: 004/ 10) die Aufstellung des Bebau­ungsplanes KLM-BP-023 „Alleewäldchen“.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fand im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung am 21.12.2010 statt. Es nahmen zwei Bürger an diesem Termin teil.

Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung) zum Entwurf gem. § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte im Zeitraum vom 01.11.2011 bis 02.12.2011, ferner wurden die Behörden/ Träger öffentlicher Belange (TöB) beteiligt, deren Aufgabenbereiche durch den Bebauungsplan tat­sächlich berührt sind. Beteiligt und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme gebeten wurden 30 TöB mit Schreiben 11.07.2011.

Die Auswertung der TöB-Beteiligung ist in Anlage 2 dargestellt. Anregungen von Bürgern gingen insgesamt drei ein, wobei es sich bei der Stellungnahme lfd. Nr. 2 um eine Sam­meläußerung für mehrere Grundstückseigentümer handelt (vgl. Anlage 3).

Die eingegangen Stellungnahmen können in den Anlagen dargestellten Form abgewogen werden.


Finanzielle Auswirkungen:

 ja

 nein

 

Veranschlagung:

 Ergebnis-HH 2012

EURO: 2.604,93

Budget/Teilhaushalt:

50/ 18

 Finanz-HH 2012

EURO: 2.604,93

Produktgruppe:

51.10

      

EURO:      

Maßnahmen-Nr:

     

 

 

 

 

 


Anlagen:

1)         Kennzeichnung des Geltungsbereiches KLM-BP-023 „Alleewäldchen“

2)         Stellungnahmen der Behörden/ Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

3)         Stellungnahmen der Öffentlichkeit