Betreff
Benehmensherstellung zum Schulentwicklungsplan des Landkreises Potsdam-Mittelmark 2013/14 bis 2018/19
Vorlage
DS-Nr. 091/13
Art
Beschlussvorlage

Die Gemeinde Kleinmachnow stellt das Benehmen mit dem Entwurf des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Potsdam-Mittelmark 2013/14 bis 2018/19 her.


Die Schulentwicklungsplanung wurde im Land Brandenburg den Landkreisen und kreisfreien Städten übertragen. Daher hat der Landkreis Potsdam-Mittelmark die Aufgabe der Schulentwicklungsplanung als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe in seinem Gebiet wahrgenommen und den Schulentwicklungsplan des Landkreises erarbeitet.

Gemäß § 102 Abs.4 des Brandenburgischen Schulgesetzes ist mit den kreisangehörigen Schulträgern das Benehmen herzustellen.

Zudem bedürfen Schulentwicklungspläne und ihre Fortschreibungen für ihre Wirksamkeit der Genehmigung durch das für Schule zuständige Ministerium (hier: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport).

 

Als grundlegende Arbeitsstruktur für Planungen und zur Absicherung bedarfsgerechter und bürgernaher Versorgungsstrukturen wurden durch den Landkreis Potsdam-Mittelmark Planregionen gebildet. Die Zuordnung der Gemeinde Kleinmachnow gemeinsam mit der Stadt Teltow und den Gemeinden Stahnsdorf und Nuthetal erfolgte zur Planregion 1.

 

Mit Schreiben vom 12. Juni 2013 (Anlage 1) hat der Landkreis den Schulentwicklungsplan des Landkreises Potsdam-Mittelmark 2013/14 bis 2018/19 (Anlage 2 - als Auszug die Planregion 1 betreffend) einschließlich der Anlage „Merkmale, Daten und Fakten 2012/13“ (Anlage 3 - als Auszug die Gemeinde Kleinmachnow betreffend) an die Gemeinde Kleinmachnow übersandt mit der Bitte, das Ergebnis der Benehmensherstellung dem Landkreis bis zum 30. September 2013 zu übermitteln.

 

Bereits Ende 2012 hat der Landkreis für die Region Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf eine vorgezogene Teil-Schulentwicklungsplanung erstellt. Es erfolgte eine Abstimmung mit den Schulen der Gemeinde Kleinmachnow sowie der Gemeindeverwaltung. Sämtliche Anregungen der Gemeindeverwaltung fanden in der nun vorliegenden vollständigen Fassung des Schulentwicklungsplanes durch den Landkreis Berücksichtigung.

 

Im Ergebnis gelten alle Schulstandorte in Trägerschaft der Gemeinde Kleinmachnow für den Planungszeitraum (Schuljahre 2013/14 bis 2018/19) als gesichert.

 

Daher soll durch die Gemeinde Kleinmachnow das Benehmen mit dem vorliegenden Schulentwicklungsplan des Landkreises Potsdam-Mittelmark 2013/14 bis 2018/19 hergestellt werden.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 


Anlagen:

1.       Anschreiben des Landkreises Potsdam-Mittelmark vom 12. Juni 2013

2.       Schulentwicklungsplan des Landkreises Potsdam-Mittelmark für die Schuljahre 2013/14 bis 2018/19 (Stand: Schuljahr 2012/13) -Auszug-

3.       Schulentwicklungsplan des Landkreises Potsdam-Mittelmark für die Schuljahre 2013/14 bis 2018/19, Anlage „Merkmale, Daten und Fakten Schuljahr 2012/13“ -Auszug-