Betreff
Zuwendung zum ÖPNV-TKS-Netz
Vorlage
DS-Nr. 093/13
Art
Beschlussvorlage

Die zwischen dem Landkreis Potsdam-Mittelmark, der Stadt Teltow, der Gemeinde Kleinmachnow und der Gemeinde Stahnsdorf für die Jahre 2011, 2012 und 2013 geschlossene Verwaltungsvereinbarung über die Finanzierung des Buskonzeptes „TKS-2010 – Die Region im neuen Takt“ sowie zur Erbringung von Leistungen des übrigen öffentlichen Personennahverkehrs (ü. ÖPNV) in der Region Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf endet zum 31.12.2013.

 

Zur Erhaltung der Qualität des öffentlichen Busangebotes in der Region (ÖPNV-TKS-Netz) ist es erforderlich, auch im Jahr 2014 Zuwendungen in gleicher Höhe wie bisher an den Landkreis Potsdam-Mittelmark zu leisten.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kleinmachnow beschließt deshalb, die erforderlichen Mittel in Höhe von 177.000,00 Euro in ihren Haushalt 2014 einzustellen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf, die Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark für 2014 abzuschließen.


Entsprechend Begründung KAT-Beschluss DS-Nr. KAT/003/13 vom 12.06.2013.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

54.70

Teilhaushalt/Budget:

5037

Maßnahmen-Nr:

-

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 


Anlage

Antrag DS-Nr. KAT/003/13 aus der Sitzung der KAT vom 12.06.2013