Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer Villenkolonie“ (vgl. Aufstellungsbeschluss DS-Nr. 064/11 vom 05.05.2011 und Auslegungsbeschluss DS-Nr. 020/12 vom 08.11.2012 vgl. Anlagen 5 und 6) wird wie folgt fortgesetzt:

1.         Das Änderungsverfahren für den in Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich wird unter der Bezeichnung 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer Villenkolonie“ fortgesetzt. Es soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt werden.

2.         Die Festsetzung des Grundstücks Erlenweg 29 (Gemarkung Kleinmachnow, Flur 10, Flurstücke 159/2, 162 und 163/2) als „Fläche für den Gemeinbedarf, Zweckbestimmung Kinderheim mit Schule“ wird aufgegeben. Auf dem Grundstück sollen die Festsetzungen zur Anwendung kommen, die bereits für das angrenzende reine Wohngebiet (WR) gelten.

3.         Bei der weiteren Bearbeitung der Textlichen Festsetzungen (TF) Nr. 25-27 zu Einfriedungen sind die Grundsätze des Antrages DS-Nr. 001/15 vom 19.02.2105 (vgl. Anlage 7) zu berücksichtigen.

4.         Der Entwurf zur 2. Änderung ist entsprechend der Ziff. 1 – 3 zu überarbeiten und der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.

 

 

Anlagen

·       Abgrenzung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022

·       Landkreis Potsdam-Mittelmark, Antrag vom 03.08.2015 für das Grundstück Erlenweg 29

·       Auszug aus der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK), hier: Grundstück Erlenweg 29

·       Auszug aus dem rechtswirksamen B-Plan KLM-BP-022, Teil A (Planzeichnung)

Nur zur Information:

·       2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022, Aufstellungsbeschluss DS-Nr. 064/11 vom 05.05.2011 (ohne Anlagen)

·       ders., Auslegungsbeschluss DS-Nr. 020/11 vom 05.05.2011

·       Aufhebung von Höhenbegrenzungen bei Einfriedungen, Antrag DS-Nr. 001/15 vom 19.02.2015

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch Frau Rüsch, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 073/15 beteiligen sich:

Frau Sahlmann

Herr Warnick

Herr Templin

Frau Scheib

Frau Dr. Kimpfel

 

 

Ø  Die gewünschte Protokollierung der Wortmeldung von Herrn Nieter war auf Grund der Unterbrechung der Speicherung der Aufnahme nicht möglich.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 073/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

Herr Schramm

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 073/15:

Die DS-Nr. 073/15 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

Pause 20:10 Uhr bis 20:20 Uhr