Beschlussvorschlag:

1.    Die zum Vorentwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für Waldflächen eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist in den Anl. 2 und 3 dargestellt.

2.    Der Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 (vgl. Anl. 4, Blatt 3) sowie die dazugehörige textliche Begründung einschließlich Umweltbericht (vgl. Anl. 5) werden gebilligt.

3.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.

4.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

An der Aussprache zur DS-Nr. 027/11 beteiligen sich:

- Frau Dr. Kimpfel

- Herr Musiol

- Frau Sahlmann

- Frau Krause-Hinrichs

 

Antrag             von Frau Dr. Kimpfel,

Verweisung der DS-Nr. 027/11 in den Bau- und Umweltausschuss.

→         Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Frau Sahlmann gibt zu Protokoll,

dass sich die Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan entwickeln und nicht umgekehrt.

 

 

-           Frau Kraus-Hinrichs verlässt die Sitzung – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.

 

 

Änderungsantrag von Frau Dr. Kimpfel,

den Punkt 12 des Flächennutzungsplanes als Grünfläche auszuweisen, statt Gemeinbedarfsfläche.

→         Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

→         Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 027/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 24. 03. 2011 zu setzen.

 

-           Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung wieder teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.