SessionNet | Bauausschuss - 22.02.2010

Sitzung

BAU/012/2010

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

22.02.2010

Zeit

18:00-21:58 Uhr

Niederschrift öffentlich

Vorlage

010/10

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: 023/10

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 017/10

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: 030/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 034/10

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

035/10

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung der Ausschussmitglieder sowie der Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen am 22.02.2010 und 01.03.2010

Ö 3 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen am 11.02.2010 und 01.02.2010

Ö 4 TexteBericht zu Anfragen und Aufträgen an die Verwaltung

Ö 5 TexteInformationen des Vorsitzenden

Ö 6 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtlich Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanung

Ö 6.1 Allgemeine mündliche Informationen

Ö 6.1.1 TexteTiefbaugeschehen in Kleinmachnow

Ö 6.1.2 TexteInformation zum Stand Schulwegpläne

Ö 6.2 Schriftliche Informationen / Meinungsbildung

Ö 6.2.1 TexteAuswertung der Frostschäden an Asphaltdünnschichten des Winter 2008/2009

Ö 6.2.2 TexteVorstellung einer Planungsidee für einen verkehrsberuhigten Bereichs als Schulwegsicherungsmaßnahme für die Steinweg-Schule

Ö 6.2.3 TexteVorstellung einer Planungsidee für einen verkehrsberuhigten Bereich als Schulwegsicherungsmaßnahme in der Straße Am Weinberg

Ö 6.2.4 TexteInformation zur Zwischenbilanz Verkehrsorganisation "Maßnahmenkatalog "

Ö 6.3 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren

Ö 6.3.1 VO1 Dok.TexteGehwegbefestigung und Erneuerung Straßenbeleuchtung Steinweg

Ö 6.3.2 TexteZeit-Maßnahmenplan zur Umsetzung des am 18.12.2008 mit der DS-Nr. 351/08 beschlossenen Konzeptes "Schulwegsicherheit am Weinberg und am Schwarzen Weg"

Ö 7 Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen

Ö 7.1 TexteMündliche Informationen

Ö 7.2 Schriftliche Informationen

Ö 7.2.1 TexteInformation zum Stand der Hochbauprojekte

Ö 7.2.2 TexteVorstellung der Planungsvorbereitung für den Bau einer 2-Feldsporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule

Ö 7.3 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren

Ö 7.3.1 TexteErgänzung zum Errichtungsbeschluss zum Neubau einer Waldorf-Kindertagesstätte Auf dem Seeberg (Präzisierung zum bereits gefassten Errichtungssbeschluss DS-Nr. 096-1/08 vom 24.04.2008)

Ö 7.3.2 TexteZurverfügungstellung kommunaler Gebäudeflächen zum Zwecke der Installation und Nutzung von Photovoltaikanlagen

Ö 8 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Bauordnung zu Satzungen und Beschlüssen nach dem Baugesetzbuch und der Bauordnung

Ö 8.1 TexteAllgemeine mündliche Informationen

Ö 8.2 Schriftliche Informationen / Meinungsbildungen

Ö 8.2.1 TexteInformation zur Herausgabe eines Flyers "Denkwürdige Orte in Kleinmachnow

Ö 8.2.2 TexteInformation, Diskussion und Meinungsbildung zu Inhalten eines zu erarbeitenden B-Plan-Vorentwurfes, hier: Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-001-h" Eigenherd Nord"

Ö 8.2.3 TexteInformation Diskussion und Meinungsbildung zur Situation Panzerdenkmal

Ö 8.3 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren

Ö 8.3.1 Texte1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-033"Bürgerhaussiedlung Süd"(Aufstellungsbeschluss)

Ö 8.3.2 VO1 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 "Wohngebiete im Ortskern" (Aufstellungsbeschluss)

Ö 9 Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen

Ö 9.1 TexteAntrag FDP-Fraktion - Bauleitplanung Kleinmachnow

Ö 9.2 TexteAntrag SPD/PRO-Fraktion - Erhalt des Geländes um den Buschgraben

Ö 10 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren:

Ö 10.1 TexteAusnahmen von der Veränderungssperre

Ö 10.2 TexteAbweichungen von der Gestaltungssatzung

Ö 10.3 TexteBefreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen

Ö 11 TexteAnfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung

Ö 12 TexteSonstiges