Sitzung
BAU/012/2010
Gremium
Bauausschuss
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
22.02.2010
Zeit
18:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung der Ausschussmitglieder sowie der Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen am 22.02.2010 und 01.03.2010
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen am 11.02.2010 und 01.02.2010
 
Ö 4
Bericht zu Anfragen und Aufträgen an die Verwaltung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtlich Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanung
 
Ö 6.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 6.1.1
Tiefbaugeschehen in Kleinmachnow
 
Ö 6.1.2
Information zum Stand Schulwegpläne
 
Ö 6.2
Schriftliche Informationen / Meinungsbildung
 
Ö 6.2.1
Auswertung der Frostschäden an Asphaltdünnschichten des Winter 2008/2009
 
Ö 6.2.2
Vorstellung einer Planungsidee für einen verkehrsberuhigten Bereichs als Schulwegsicherungsmaßnahme für die Steinweg-Schule
 
Ö 6.2.3
Vorstellung einer Planungsidee für einen verkehrsberuhigten Bereich als Schulwegsicherungsmaßnahme in der Straße Am Weinberg
 
Ö 6.2.4
Information zur Zwischenbilanz Verkehrsorganisation "Maßnahmenkatalog "
 
Ö 6.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
 
Ö 6.3.1
Gehwegbefestigung und Erneuerung Straßenbeleuchtung Steinweg

Beschluss: zurückgezogen

 010/10
Ö 6.3.2
Zeit-Maßnahmenplan zur Umsetzung des am 18.12.2008 mit der DS-Nr. 351/08 beschlossenen Konzeptes "Schulwegsicherheit am Weinberg und am Schwarzen Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 7.2.1
Information zum Stand der Hochbauprojekte
 
Ö 7.2.2
Vorstellung der Planungsvorbereitung für den Bau einer 2-Feldsporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule
 
Ö 7.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
 
Ö 7.3.1
Ergänzung zum Errichtungsbeschluss zum Neubau einer Waldorf-Kindertagesstätte Auf dem Seeberg (Präzisierung zum bereits gefassten Errichtungssbeschluss DS-Nr. 096-1/08 vom 24.04.2008)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.3.2
Zurverfügungstellung kommunaler Gebäudeflächen zum Zwecke der Installation und Nutzung von Photovoltaikanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Bauordnung zu Satzungen und Beschlüssen nach dem Baugesetzbuch und der Bauordnung
 
Ö 8.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 8.2
Schriftliche Informationen / Meinungsbildungen
 
Ö 8.2.1
Information zur Herausgabe eines Flyers "Denkwürdige Orte in Kleinmachnow
 
Ö 8.2.2
Information, Diskussion und Meinungsbildung zu Inhalten eines zu erarbeitenden B-Plan-Vorentwurfes, hier: Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-001-h" Eigenherd Nord"
 
Ö 8.2.3
Information Diskussion und Meinungsbildung zur Situation Panzerdenkmal
 
Ö 8.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
 
Ö 8.3.1
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-033
"Bürgerhaussiedlung Süd"
(Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 8.3.2
Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 "Wohngebiete im Ortskern" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: zurückgestellt

 035/10
Ö 9
Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen
 
Ö 9.1
Antrag FDP-Fraktion - Bauleitplanung Kleinmachnow
 
Ö 9.2
Antrag SPD/PRO-Fraktion - Erhalt des Geländes um den Buschgraben
 
Ö 10
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren:
 
Ö 10.1
Ausnahmen von der Veränderungssperre
 
Ö 10.2
Abweichungen von der Gestaltungssatzung
 
Ö 10.3
Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen
 
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 
Ö 12
Sonstiges