Sitzung
KuSo/018/2011
Gremium
Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
22.02.2011
Zeit
19:07-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 3
Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses vom 11.01.2011
 
Ö 4
Überprüfung der offenen Anfragen und Festlegungen
 
Ö 5
Vorträge
 
Ö 5.1
"Neue Kammerspiele", H. Martens
 
Ö 6
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7
Beschlussvorlagen und Anträge
 
Ö 7.1
Erwerb der Kammerspiele, Karl-Marx-Str. 18, Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 DS-Nr. 032/11
Ö 7.2
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Öffentliche Bibliothek der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 025/11
Ö 7.3
Allgemeine Betreuungsvertragsbestimmungen zur Erhebung und zur Höhe der Entgelte und des Essengeldes (Entgeltordnung) gemäß § 17 des KITA-Gesetzes für Kindertagesstätten des KITA-Verbundes Kleinmachnow und anerkannte Tagespflegestellen in Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 198/10
Ö 7.4
Förderung des Vereins "Industriemuseum Region Teltow e. V. (IMT)"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 DS-Nr. 046/11
Ö 7.5
Übernahme des Panzerdenkmals einschließlich umliegender Waldflächen in das Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow, Sanierung des Panzerdenkmals

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 DS-Nr. 029/11
Ö 8
Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Ausschussmitglieder
 
Ö 9
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 10
Sonstiges