Sitzung: 29.05.2018 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2
Vorlage: DS-Nr. 051/18
2)
Die
investiven Gesamtkosten der Maßnahme
belaufen sich auf 850.000 EUR, die wie folgt im Finanzhaushalt
veranschlagt werden:
Haushalt
2018: 130.000 EUR
Haushalt
2019: 720.000 EUR
3)
Die
Veranschlagung der Maßnahme ist nachtragspflichtig (§ 5 Ziff. 4 c der
Haushaltssatzung 2018). Die Maßnahme einschließlich der Kostenansätze ist daher
zusätzlich in den Nachtragshaushalt 2018 aufzunehmen.
Frau Konrad führt in das Thema ein und bitte um
Zustimmung zur Drucksache. Der anwesende Planer, Herrn Bopst, ergänzt
und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.
An der Frage- und
Diskussionsrunde beteiligen sich Herr Bültermann, Herr Binneboese, Frau
Heilmann, Frau Storch, Herr Oeff, Frau Masche, Frau Schwarzkopf, Herr Singer,
Frau Winde, Herr Brinkhoff, Frau Richel, Frau Wackrow, Frau Dettke, Frau Konrad
und Herr Nieter.
Abstimmungsergebnis:
2 Zustimmungen / 4 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mehrheitlich
abgelehnt