Sitzung: 11.06.2018 Hauptausschuss
Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 051/18
1)
Die Gemeindevertretung stimmt der
Entwurfsplanung zur Errichtung eines Funktionsgebäudes mit den erforderlichen
Sanitär- und Umkleidebereichen
auf dem Sportplatz am Dreilindener Weg, Flur 1, Flurstück 2768
(teilweise) in Kleinmachnow zu.
2) Die investiven Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 850.000 EUR, die wie folgt im Finanzhaushalt veranschlagt werden:
Haushalt 2018: 130.000 EUR
Haushalt 2019: 720.000 EUR
3) Die Veranschlagung der Maßnahme ist nachtragspflichtig (§ 5 Ziff. 4 c der Haushaltssatzung 2018). Die Maßnahme einschließlich der Kostenansätze ist daher zusätzlich in den Nachtragshaushalt 2018 aufzunehmen.
Herr Piecha, stellv. Bürgermeister, erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage:
Die Gemeindevertretung hat im Jahr 2017 den Grundsatzbeschluss gefasst,
einen Sportplatz zu errichten. Dazu gehört natürlich auch ein entsprechendes
Gebäude. Nun liegt der Errichtungsbeschluss für dieses Gebäude vor. Die
Beschlussvorlage wurde in den Fachausschüssen kontrovers diskutiert, gerade
hinsichtlich der Kosten. Allerdings sind die Kosten auch schon durch
Überarbeitung gesenkt worden. Letztendlich bleibt es bei 850.00,00 €. Die
Verwaltung wird für die kommende Gemeindevertretung eine DS-Nr. 051/18/1
fertigen, um die unterschiedlichen Sachstände für Einsparungen
zusammenzufassen.
- Herr Martens verlässt die Sitzung – 10 Hauptausschussmitglieder sind
anwesend.
An der Aussprache zur DS-Nr.
051/18 beteiligen sich:
- Herr Bültermann
- Frau Scheib
- Frau Sahlmann
- Herr Templin
- Herr Baumgraß
- Herr Warnick
- Herr Gutheins
→ Für die Mehrheit
der Mitglieder des Hauptausschusses sind die hohen Kosten unverständlich.
→ Zur
Gemeindevertretersitzung am 28.06.2018 wird eine überarbeitete Beschlussvorlage
DS-Nr. 051/18/1 vorgelegt, in der
dann weitere Einsparmöglichkeiten berücksichtigt sind.
→ Herr Bültermann
äußert die Bitte auf Prüfung, inwieweit ein Blockheizkraftwerk für die geplanten Objekte im TIW-Gebiet sowie
für dieses Gebiet ggf. als gemeinsame Lösung in
Frage kommen könnte. Dieser Gedanke ist ihm bis jetzt noch nicht beantwortet worden.
→ Herr Piecha sagt zur
Gemeindevertretersitzung diesbezüglich erste Informationen zu, soweit das bis dahin möglich
ist.
Der Gemeindevertretung wird mit 5
Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen keine Empfehlung ausgesprochen, die DS-Nr. 051/18
auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 28.06.2018 zu setzen.