Betreff
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Kleinmachnow
Vorlage
DS-Nr. 052/17
Art
Antrag

Die Geschäftsordnung für die Gemeinde Kleinmachnow (Anlage) wird beschlossen.

 

 

Anlagen

1.    Geschäftsordnung

2.    Übersicht zur Neuordnung der Paragrafen

3.    Synopse


Mit DS-Nr. 079/14 wurde auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Juni 2014 die Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinmachnow beschlossen. Die aktuell gültige Geschäftsordnung der Gemeindevertretung ist am 14. Mai 2009 in Kraft getreten und wurde zwischenzeitlich insgesamt fünf Mal geändert. Die Erfahrungen im Umgang mit der aktuellen Geschäftsordnung sowie angedachte weitere Änderungen führten zu der Entscheidung, die Geschäftsordnung in Gänze neu zu fassen.

 

Die Änderungen in der zur Beschlussfassung vorgelegten Geschäftsordnung  gegenüber der derzeit gültigen Geschäftsordnung sind in der beiliegenden Synopse grün gekennzeichnet. Eine Übersicht zu den geänderten Paragraphen ergänzt die Synopse.

 

Der Ältestenrat hat die neue Geschäftsordnung auf seiner Sitzung am 15. März 2017             behandelt und in der vorliegenden Form für die Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein