Die
Geschäftsordnung für die Gemeinde Kleinmachnow (Anlage) wird beschlossen.
Anlagen
1.
Geschäftsordnung
2.
Übersicht zur
Neuordnung der Paragrafen
3. Synopse
Mit DS-Nr. 079/14 wurde auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Juni 2014 die Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinmachnow beschlossen. Die aktuell gültige Geschäftsordnung der Gemeindevertretung ist am 14. Mai 2009 in Kraft getreten und wurde zwischenzeitlich insgesamt fünf Mal geändert. Die Erfahrungen im Umgang mit der aktuellen Geschäftsordnung sowie angedachte weitere Änderungen führten zu der Entscheidung, die Geschäftsordnung in Gänze neu zu fassen.
Die Änderungen in der zur Beschlussfassung vorgelegten Geschäftsordnung gegenüber der derzeit gültigen Geschäftsordnung sind in der beiliegenden Synopse grün gekennzeichnet. Eine Übersicht zu den geänderten Paragraphen ergänzt die Synopse.
Der Ältestenrat hat die neue Geschäftsordnung auf seiner Sitzung am 15. März 2017 behandelt und in der vorliegenden Form für die Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen.
Finanzielle Auswirkungen: |
Gemeindehaushalt |
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Beteiligungen |
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Produktgruppe: |
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Teilhaushalt/Budget: |
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Maßnahmen-Nr: |
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Bereits im
laufenden Haushalt |
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veranschlagt: |
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EURO: |
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Über-/außerplanmäßige Veranschlagung im laufenden
Haushalt: |
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Ergebnis-HH |
EURO: |
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Finanz-HH |
EURO: |
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Mittelfristig
bereits veranschlagt: |
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Mittelfristig neu
zu veranschlagen: |
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