SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten - 07.08.2019

Sitzung

UVO/001/2019

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

07.08.2019

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Information

INFO 010/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Maßgabe (UVO)

Änderungsantrag GV zur DS-Nr. 089-19

Maßgabe HA DS-Nr. 089-19

1. Änderung Grünflächenüberfahrten Anlage zur DS Nr. 089 19

DS-Nr. 089/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung über die Gewährung einer Entschädigung für die ehrenamtlichen Schiedspersonen der Gemeinde Wustermark

DS-Nr. 088/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zur DS Nr 033-19

DS-Nr. 033/19

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

DS-Nr. 062/19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteWahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzende/n

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 07.08.2019

Ö 4 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 20.03.2019

Ö 5 TexteBericht des Ausschussvorsitzenden

Ö 6 Informationen der Verwaltung

Ö 6.1 TexteMündliche Informationen der Verwaltung

Ö 6.1.1 TexteNeubau Rammrathbrücke, Informationen zum Sachstand

Ö 6.1.2 TexteIntegriertes Verkehrskonzept Kleinmachnow, hier: Stand der Bearbeitung

Ö 6.1.3 TexteLärmaktionsplan für die Gemeinde Kleinmachnow, Stufe 3, hier: weiteres Vorgehen

Ö 6.2 Schriftliche Informationen der Verwaltung

Ö 6.2.1 VO1 Dok.TexteNeufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen und Einrichtungen der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 7 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen

Ö 7.1 VO5 Dok.Texte1. Änderung der Satzung zur Regelung des Parkens und Haltens auf Grünflächenüberfahrten in der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteSatzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Schiedsstelle der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteBrandenburgisches Standarderprobungsgesetz - Weiterführung der Wahrnehmung der Zuständigkeiten als Straßenverkehrsbehörde

Ö 7.4 TexteDiskussion über Vandalismus, Kriminalität, Rücksichtslosigkeit in Kleinmachnow

Ö 8 Anträge

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteSolar WLAN-Bänke für Kleinmachnow

Ö 9 TexteAnfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung

Ö 10 TexteOffene Postenliste

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 TexteFeststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 07.08.2019

N 12 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 20.03.2019

N 13 TexteAnfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung