SessionNet | Hauptausschuss - 22.08.2011

Sitzung

HA/022/2011

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

22.08.2011

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 22. August
Ö 3	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 30. Mai 2011
Ö 4	Mitteilungen und Informationen durch den Bürgermeister
Ö 5	Entwicklungsgebiete
Ö 6	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 6.1	Erneuerung Fahrbahnbeleuchtung Ginsterheide zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Machnower Busch Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 105/11	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 6.2	Errichtungsbeschluss für eine Verbindung zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 109/11	Vorlage Anlage 1 DS 109.11 Anlage 2 DS 109.11
Ö 6.3	Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes KLM-BP-045 "BBiZ Kleinmachnow" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1	DS-Nr. 122/11	Vorlage Anlage zur DS. Nr. 122 11
Ö 6.4	Sanierung Duellpfuhl Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2	DS-Nr. 124/11	Vorlage 2010-07-27 KM-DuellPf Projektskizze 2010-12-22 Antworten Umweltausschuss 2011-02-22 Bilddokumentation 2011-04-26 Argumentation Gutachten Brehm Anlage 3 Lichteinfall Duellpfuhl Gutachten Anlage 1 Analytikbericht S2 Anlage 2a Fällung Anlage 2b Vitalität Anlage 2c Baumalter
Ö 6.5	Umbenennung der Teilstraße "Am Hochwald 30 a-n" in "Oberberg" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2	DS-Nr. 125/11	Vorlage Anlage DS 125.11
Ö 7	Eigenbetrieb KITA-Verbund
Ö 7.1	KITA-Verbund Kleinmachnow Jahresabschluss zum 31.12.2010, Feststellung des geprüften Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 103/11	Vorlage
Ö 7.2	KITA-Verbund Kleinmachnow Entlastung der Werkleiterin Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 104/11	Vorlage
Ö 8	Eigenbetrieb Bauhof
Ö 8.1	Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 121/11	Vorlage
Ö 9	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 9.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 129/11	Vorlage Geschäftsbericht 2010 Wiedergabe des Bestätigungsvermerks JAB 2010
Ö 9.2	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1	DS-Nr. 130/11	Vorlage
Ö 9.3	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung des Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 131/11	Vorlage
Ö 9.4	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2	DS-Nr. 132/11	Vorlage Bericht Aufsichtsrat gewog
Ö 9.5	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Erfolgs- und Vermögensplan 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	DS-Nr. 133/11	Vorlage Erfolgs- und Vermögensplan für das Geschäftsjahr 2012
Ö 9.6	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Finanzplan 2011-2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1	DS-Nr. 134/11	Vorlage Finanzplan für die Geschäftsjahre 2011-2020
Ö 9.7	Straßenbau Schopfheimer Allee / Änderung der DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2	DS-Nr. 128/11	Vorlage Anlage 1 LP-Blatt-1 Anlage 1 LP-Blatt-2 Anlage 1 LP-Blatt-3 Anlage 2 Ergebnisprotokoll zur Info Beschluss 004 11 zur Info rechtliche Stellungnahme
Ö 10	Grundstücksangelegenheiten
Ö 10.1	Grundstückskaufvertrag über das Grundstück Johannistisch 44 (Verkauf) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1	DS-Nr. 110/11	Vorlage
Ö 11	Auftragsvergaben
Ö 11.1	Vergabeentscheidung nach öffentlicher Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Neubau 2-Feld-Sporthalle an der Maxim-Gorki-Gesamtschule-Kleinmachnow nach öffentlicher Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1	DS-Nr. 136/11	Vorlage Deckblatt DS 136 11
Ö 11.2	Vergabeentscheidung nach öffentlicher Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Neubau 2-Feld-Sporthalle an der Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow" nach beschränkter Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2	DS-Nr. 137/11	Vorlage Deckblatt DS 137 11
Ö 11.3	Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung einer Lärmschutzwand am Stahnsdorfer Damm Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1	DS-Nr. 138/11	Vorlage Deckblatt DS 138 11
Ö 12	Anträge
Ö 13	Anfragen nach § 7, Absatz 2 (schriftliche Anfragen)
Ö 14	Anfragen nach § 7, Absatz 3 (mündliche Anfragen)

1 Dokument

Öffentlicher Teil: