Sitzung: 08.03.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 024/17
1. Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Renaturierung des Düppelteichs zu.
2. Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Neugestaltung der Außenanlage Düppelteich zu.
3. Für das Vorhaben Renaturierung des Düppelteichs und seiner umgebenden Grünanlagen waren für die Haushaltsjahre 2015/16 580.000,00 EUR bereitgestellt. Es werden zusätzliche Mittel in Höhe von 139.000,00 EUR benötigt. Diese sind im Haushalt 2018 bereit zu stellen.
Herr Dr. Prüger erläutert die Beschlussvorlage. Er weist darauf hin,
dass sich im Beschluss auf der Seite 4 ein Fehler eingeschlichen habe. Und zwar
steht im Abschnitt „Voraussichtliche Planung in Jahresscheiben entsprechend
Bauzeitplan“ die Jahreszahl 2017. Diese Jahreszahl muss 2018 heißen. Er bittet
die Ausschussmitglieder die Jahreszahl dementsprechend zu korrigieren. Er führt
weiter aus, dass versucht wurde, alle Anregungen aus der letzten UVO-Sitzung in
die Anlagen zum Beschluss einzuarbeiten, was allerdings aus Zeitgründen bis zu
dieser Sitzung nicht zu schaffen war. Zum nächsten Hauptausschuss sollen aber
die Anlagen vollständig fertig überarbeitet vorliegen. Im Beschlusstext selbst
ändert sich nichts.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- die Änderungen in den Anlagen
ersichtlich kenntlich machen
- Protokollvermerkt von der Abstimmung mit
Förderverein Landschaftsschutzgebiet Buschgraben/Bäketal e.V.
- Modifizierungen auf einem Zusatzblatt
zur Beschlussvorlage
- Erläuterung zur Steigerung der Kosten
- Kosten noch einmal auf den Prüfstand
stellen (Kosten für die Belüftung berücksichtigen)
- bei höherem Laubeintrag eventuell weniger
Bäume anpflanzen – hier fachlich begründete und nicht auf Umsatz
orientierte Entscheidung aufzeigen (vorgesehene 5 Bäume am Ufer)
- Generationsspielgeräte - auch die
reifere Jugend sollte Möglichkeiten haben, sich zu betätigen
- bienenfreundliche Wiese – eventuell vergrößern
oder an anderer Stelle noch eine weitere bienenfreundliche Stelle
gestalten
- Umsetzung der Sportgeräte von der
Heinrich-Heine-Straße zum Düppelteich
- Bauzeiten
Frau K. Heilmann zu Protokoll: „Ich bitte im Protokoll zu vermerken,
dass wir die geänderten Anlagen in der richtigen Version erhalten.“ (Anmerkung
der Verwaltung: ist zum Hauptausschuss erfolgt)
Herr Tauscher zur Protokoll: „Wenn Sie das jetzt zusammenfassen und
auch diese Kosten noch einmal auf den Prüfstand stellen, dann werden Sie auch
die Auswirkungen für die Belüftung berücksichtigen, teilweise mehr und
teilweise müsste eine Einsparung damit verbunden sein, so dass wir eigentlich
eine Korrektur dieser Zahlen noch erwarten könnten. Was machen wir nachher,
worüber stimmen wir ab? Wir könnten empfehlen, dass die noch ausstehenden
Bearbeitungen bis zum Hauptausschuss vorliegen, dass wir die Beratung im
Hauptausschuss unterstützen. Wir können auch sagen, wir stimmen ab,
vorbehaltlich, dass das alles so kommt. Die endgültige Entscheidung findet ja
in der GV statt, wenn die Mehrheit im Hauptausschuss die Beratung in der GV
beschließt. Ich wollte nur noch einmal auf diese Kostenüberarbeitung, wie Sie
es schon angedeutet hatten, aufmerksam machen und dass wir das nicht nur
einfach so übernehmen, die paar inhaltlichen Dinge, ohne die Kosten auch noch
einmal geprüft zu haben.“
Auf Nachfragen von Herrn Dr. Prüger sollen die Spielgeräte aufgenommen,
die bienenfreundliche Wiese erweitert und die 5 Bäume im nördlichen Bereich
rausgenommen werden.
Der UVO-Ausschuss gibt der Beschlussvorlage seine Empfehlung, vorausgesetzt,
dass bis zum Hauptausschuss die geänderten/überarbeiteten Anlagen vorliegen.
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Gutheins, Frau K. Heilmann, Frau
Sahlmann, Herr Tauscher, Herr Kreemke, Herr Weis, Herr Liebrenz, Frau Storch
Abstimmungsergebnis:
9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen