Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 6. Mai 2024

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschuss vom 18. März 2024 und deren Feststellung

Informationen des Bürgermeisters

Gesellschafterangelegenheiten

Freibad Kiebitzberge GmbH Jahresabschluss 2023

Freibad Kiebitzberge GmbH Jahresabschluss 2023 Verwendung des Ergebnisses

Freibad Kiebitzberge GmbH Entlastung des Geschäftsführers für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023

Freibad Kiebitzberge GmbH Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023

Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten

Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“ (Abwägungsbeschluss)

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-026 „Verlängerung Wolfswerder“

Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-e "nördlich Stahnsdorfer Damm" für das Gewerbegebiet GE2, Teilflächen der Flurstücke 395, 396 und 397 der Flur 1 (Aufstellungsbeschluss)

Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-002-i "Eigenherdsiedlung Mitte", hier: Änderung des Geltungsbereiches

Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Kleinmachnow

Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Kleinmachnow, hier: Festlegung Gebietskulissen Wohnraumförderung

Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 1) „Förster-Funke-Allee (West)“, Bauabschnitt 1 Rathausmarkt, hier: Billigung des Entwurfes

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-057 "Kiebitzberge (Bereich Fontanestraße / Gerhart-Eisler-Straße)"

Satzungen

Neufassung der Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes der Gemeinde Kleinmachnow (Gehölzschutzsatzung)

Haushalt

Übergangslösung Hortneubau Grundschule "Auf dem Seeberg" - Antrag der Fraktion B 90/Grüne

Errichtungsbeschluss zum Vorhaben "Neubau Freiwillige Feuerwehr Kleinmachnow" auf dem Grundstück Am Bannwald 1, 1 A , Aufhebungsbeschluss - Antrag der BIK-Fraktion

Errichtungsbeschluss zum Bauvorhaben "Denkmalgerechte Sanierung und Umbau der ehemaligen Evangelischen Auferstehungskirche Jägerstieg 2 zu einem Museum und einer kulturellen Begegnungsstätte", Aufhebungsbeschluss - Antrag der BIK-Fraktion

Nachtragshaushalt 2024, hier: Weiterführung der Maßnahme M-000978, Erweiterung Hort "Am Hochwald" auf dem Grundstück Adolf-Grimme-Ring 1 in Modulbauweise

Nachtragshaushalt 2024, hier: Weiterführung der Maßnahme M-001140, Neubau Freiwillige Feuerwehr Kleinmachnow auf dem Grundstück am Bannwald 1, 1A

Nachtragshaushalt 2024, hier: Weiterführung der Maßnahme M-001100, denkmalgerechte Sanierung und Umbau der ehemaligen ev. Auferstehungskirche Jägerstieg 2 zu einem Museum und einer kulturellen Bildungsstätte

Nachtragshaushalt 2024, hier: Weiterführung der Maßnahmen M-001088 bis M-001094, Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, Planungs- und Bauphase B

Nachtragshaushalt 2024, hier: Weiterführung der Maßnahme M-0001141, linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm

Verlängerung des Pachtvertrages Kita "Regenbogen", Kapuzinerweg 20

Integriertes Verkehrskonzept Kleinmachnow, Räumlicher Handlungsschwerpunkt 5 „Weinbergviertel“, Bauabschnitt 1a „Am Weinberg“, hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2024 sowie Aufhebung der Haushaltssperre 2024

Schulangelegenheiten

Kommunale Schulplanung - Errichtung von Containern für die Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow

DS-Nr. 056/24 - Abstimmung Punkt 1

DS-Nr. 056/24 - Abstimmung Punkt 2

Auftragsvergaben

Vergabe von Beratungsleistungen für die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für die Waldflächen in Kleinmachnow

Anträge

Haushaltskonsolidierung und Nachtragshaushalt 2024 - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO

Verlängerung des Mietvertrags für die Kita "Regenbogen" Kapuzinerweg 20, 14532 Kleinmachnow - Antrag der BIK-Fraktion

Bauvorhaben "Erweiterung Hort am Hochwald", Adolf-Grimme-Ring 1, Ausschreibung - Antrag der BIK-Fraktion

Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm (Errichtungsbeschluss), Aufhebungsbeschluss - Antrag der BIK-Fraktion

Restrukturierung und Erweiterung der Maxim-Gorki-Gesamtschule, Förster-Funke-Allee 106, Höchste Priorität für den Errichtungsbeschluss - Antrag der BIK-Fraktion

Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)

Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)