SessionNet | Bauausschuss - 31.05.2010

Sitzung

BAU/014/2010

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

31.05.2010

Zeit

18:00-21:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

DS-Nr. 075 10 Anlage 1 (Blatt 1-3) und Anlage 2

DS-Nr. 075 10 Ergänzung

075/10

Beschluss: einstimmig abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

DS-Nr. 076 10 Anlage 1 und 2

076/10

Beschluss: einstimmig abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

077/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

078/10

Beschluss: einstimmig abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

079/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

080/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

083/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

082/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

087/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

059/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

088/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1 TexteBegrüßung der Ausschussmitglieder sowie der Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBestätigung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 31.05.2010

Ö 3 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 19.04.2010

Ö 4 TexteInformation des Vorsitzenden

Ö 4.1 TexteWahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 5 TexteBericht zu Anfragen und Aufträgen an die Verwaltung

Ö 6 VO4 Dok.TexteEckwertebeschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 7 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtlich Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanung

Ö 7.1 Allgemeine mündliche Information / Tiefbaugeschehen in Kleinmachnow

Ö 7.1.1 TexteInformation zum Stand Schulwegpläne

Ö 7.2 Schriftliche Informationen / Meinungsbildung

Ö 7.2.1 Auswertung Straßenschäden Winter 2009/2010

Ö 7.2.2 Schulwegplan für die Eigenherd-Schule

Ö 7.2.3 Information zu Ergebnissen der Verkehrszählung im Steinweg

Ö 7.3 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren

Ö 7.3.1 VO3 Dok.TexteStraßenbau Seeberg zwischen Karl-Marx-Straße und BBIS

Ö 7.3.2 VO2 Dok.TexteStraßenbau Am Hochwald - Wendeanlage zur BBIS

Ö 7.3.3 VO1 Dok.TexteÖffentlichkeits- und TöB-Beteiligung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2

Ö 8 Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen

Ö 8.1 Mündliche Informationen

Ö 8.1.1 TexteInformation zur Maxim-Schule - Anbau für Gesamtschulnutzung (Vorstellung Planer Götz und Ilsemann)

Ö 8.2 Schriftliche Informationen

Ö 8.2.1 Information zum Stand der Hochbauprojekte

Ö 8.2.2 TexteInformation Planungsstand Sporthalle Maxim-Gorki-Schule

Ö 8.3 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren

Ö 9 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Bauordnung zu Satzungen und Beschlüssen nach dem Baugesetzbuch und Bauordnung

Ö 9.1 Allgemeine mündliche Informationen

Ö 9.2 Schriftliche Informationen / Meinungsbildungen

Ö 9.2.1 Information und Diskussion zu Inhalten einer 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-003-c "Eigenherd Süd" für die Grundstücke Im Hagen 13 und 15 a-g

Ö 9.2.2 Information und Diskussion zur Kleingartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost am Teltowkanal (Bereich Ringweg, Brunnenweg, Kurzer Weg, Kanalweg, Erlenweg)

Ö 9.2.3 Information und Diskussion zu einer möglichen Umgestaltung der Förster-Funke-Allee im Bereich Rathausmarkt (Bebauungsplan-Gebiet KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee / Rathausmarkt" (Vortrag Planer)

Ö 9.3 Diskussionen und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren

Ö 9.3.1 VO1 Dok.TexteFrühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt"

Ö 9.3.2 VO1 Dok.TexteAbwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 (Abwägungsbeschluss)

Ö 9.3.3 VO1 Dok.TexteSatzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6

Ö 9.3.4 VO1 Dok.TexteFrühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen

Ö 9.3.5 VO1 Dok.TexteWiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder

Ö 10 TexteAnträge von Gemeindevertreter oder Fraktionen

Ö 10.1 TexteAllgemeine mündliche Informationen

Ö 11 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren

Ö 11.1 TexteAusnahme von der Veränderungssperre

Ö 11.2 Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen

Ö 11.2.1 VO1 Dok.TexteBefreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-009-2 "Märkische Heide / Heidefeld" für das Grundstück Heidefeld 41, hier: Errichtung eines Gewächshauses außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche

Ö 11.2.2 VO1 Dok.TexteBefreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-019 "Ortskern Kleinmachnow" für das Grundstück Maxie-Wander-Str. 30, hier: Errichtung eines Carports außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche

Ö 11.2.3 VO1 Dok.TexteBefreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-036 "Am Weinberg" für das Grundstück Winzerweg1, hier: Umbau eines Carports ohne Einhaltung des festgesetzten Mindestabstandes zur Straßenbegrenzungslinie

Ö 11.3 Abweichung von der Gestaltungssatzung

Ö 12 TexteAnfragen der Ausschussmitglieder an der Verwaltung

Ö 13 Sonstiges