SessionNet | Bauausschuss - 19.04.2010

Sitzung

BAU/013/2010

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

19.04.2010

Zeit

18:00-22:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

Anlage 5 DS-Nr. 017 1 10 ZeittafelWaldorfKindergarten 17.03

DS-Nr. 017-1-10-Waldorf KITA

017-1/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

035-1/10

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

036-1/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

056/10

Beschluss: einstimmig abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

057/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

058/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 019-1/10

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

059/10

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 TexteBegrüßung der Ausschussmitglieder sowie der Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwendungen gegen die und Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen am 22.02.2010 und 01.03.2010

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 19.04.2010

Ö 3.1 TexteWahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 4 TexteBericht zu Anfragen und Auftragen an die Verwaltung

Ö 5 TexteInformationen des Vorsitzenden

Ö 6 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtlich Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanung

Ö 6.1 TexteMündliche Informationen

Ö 6.1.1 Tiefbaugeschehen in Kleinmachnow

Ö 6.1.2 TexteStand Schulwegpläne

Ö 6.1.3 TexteDiskussion und Meinungsbildung zur Erschließungsplanung Seeberg (Vorstellung durch Planungsbüro)

Ö 6.2 Schriftliche Informationen / Meinungsbildung

Ö 6.2.1 TexteArbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation

Ö 6.2.2 TexteVorentwurfsplanung Zehlendorfer Damm - Fahrradverkehr: Aufpflasterungen/Verengungen von Einmündungen (Maßnahme 1 aus Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation)

Ö 7 Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen

Ö 7.1 TexteMündliche Informationen

Ö 7.2 Schriftliche Informationen

Ö 7.2.1 TexteStand der Hochbauprojekte

Ö 7.3 Diskussion und Beschlussempfehlung zu laufenden Verfahren

Ö 7.3.1 VO3 Dok.TexteErrichtungsbeschluss zum Neubau einer Waldorf-Kindertagesstätte Auf dem Seeberg (Ergänzung zum bereits gefassten Errichtungsbeschluss DS-Nr. 096-1/08 vom 24.04.2008)

Ö 8 Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Bauordnung zu Satzungen und Beschlüssen nach dem Baugesetzbuch und der Bauordnung

Ö 8.1 TexteMündliche Informationen

Ö 8.2 TexteSchriftliche Informationen

Ö 8.2.1 TexteInformation, Diskussion und Meinungsbildung zu Inhalten eines zu erarbeitenden B-Plan-Vorentwurfes, hier: Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee / Rathausmarkt"

Ö 8.3 Diskussion und Beschlussempfehlung zu laufenden Verfahren

Ö 8.3.1 VOTexteAufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 "Wohngebiete im Ortskern" (Aufstellungsbeschluss)

Ö 8.3.2 VO1 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-c "Eigenherdsiedlung-Nord"für das Grundstück Ginsterheide 32(Aufstellungsbeschluss)

Ö 8.3.3 VO1 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-c "Eigenherd Mitte" für das Grundstück Blachfeld 32 (Aufstellungsbeschluss)

Ö 8.3.4 VO1 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-010 "Musikerviertel" (Aufstellungsbeschluss)

Ö 8.3.5 VO1 Dok.TexteQualifizierter Mietspiegel für Teltow / Stahnsdorf / Kleinmachnow 2010

Ö 9 Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen

Ö 9.1 TexteErhalt des Geländes Buschgraben, Verlängerung Wolfswerder - Verfahren zur 11. Änderung FNP Kleinmachnow

Ö 10 Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren:

Ö 10.1 Ausnahmen von der Veränderungssperre

Ö 10.2 Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen

Ö 10.2.1 VO1 Dok.TexteBefreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-019 "Ortskern Kleinmachnow" für das Grundstück Maxie-Wander-Str. 30, hier: Errichtung eines Carports außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche

Ö 10.3 Abweichungen von der Gestaltungssatzung

Ö 11 Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung

Ö 12 Sonstiges