Sitzung
UVO/003/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
13.11.2019
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 13.11.2019
 
Ö 4
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 18.09.2019
 
Ö 5
Bericht des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Haushalt
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 146/19
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.1.1
Regenwassersickerbecken, hier: Einfriedung der gemeindeeigenen Flächen
 
Ö 7.1.2
Sommerlicher Wärmeschutz im Rathaus Kleinmachnow
 
Ö 7.1.3
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, hier: Stand der Bearbeitung der sechs räumlichen Handlungsschwerpunkte
 
Ö 7.1.4
Rad (Schnell-)Wegeverbindungen Südwest, interkommunale Zusammenarbeit an einem gemeinsamen Konzept
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 7.2.1
Statistik zur Schulwegsicherung des Landkreises Potsdam-Mittelmark für das Schuljahr 2019/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.2
Information zu Baumfällungen im Waldbereich und öffentlichen Straßenraum der Gemeinde Kleinmachnow; Stand: 24.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen
 
Ö 8.1
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OBVO) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der öffentlichen Flächen, öffentlichen Anlagen und Einrichtungen der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 152/19
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Radschnellweg (Protected Bike Lane) in Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 150/19
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 13.11.2019
 
N 12
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 18.09.2019
 
N 13
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung