SessionNet | Gemeindevertretung - 17.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 122/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Satzung Auflösung Bauhof

Anlage 2 - Berufung von Hrn. U. Brinkmann

Anlage 3 - Mitglieder des WAB

DS-Nr. 094/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

DS-Nr. 032/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

ListeÜbernahmeFahrzeuge

DS-Nr. 123/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

Anlage - ListeÜbernahmeBGA

DS-Nr. 124/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

Anlage-Bericht über die Prüfung des JAB zum 31.12.2020

DS-Nr. 087/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 088/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 089/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage-Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden

DS-Nr. 090/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Befangen: 4

Vorlage

Anlage - Schreiben GF Freibad

DS-Nr. 100/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage-Auszug aus dem Bericht über die Prüfung des JAB 2019-Wiedergabe des Bestätigungsvermerk

Anlage-Geschäftsbericht 2019

DS-Nr. 095/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 096/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 097/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage-Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden gewog

DS-Nr. 098/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Befangen: 5

Vorlage

Anlage-Wirtschaftsplan 2021

DS-Nr. 099/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 085/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage-Übersichtskarte Fa. Bernd Krüger

DS-Nr. 105/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

Anlage-Übersichtskarte Frau Prien

DS-Nr. 106/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage-Übersichtskarte Görwitz Beteiligungs GmbH

DS-Nr. 107/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage zur DS-Nr. 111-20-1

DS-Nr. 111/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage 1 - Karte Flurstück 1840

Anlage 2 - Karte Flurstück 1847

Maßgabe DS-Nr. 102-20

DS-Nr. 102/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage

Anlage - Karte Flurstück 1684

DS-Nr. 103/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage-Entwurf Jahresabschluss 2017 mit unterschr Deckblatt aufgestellt geprüft festgestellt

Prüfungsbericht 2017

DS-Nr. 113/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 114/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Befangen: 1

Vorlage

Anlage 1 zur DS Nr. 023 20 Abgrenzung Geltungsbereich

Anlage 2 zur DS Nr. 023 20 Planzeichnung Teil A und Teil B

Anlage 3 zur DS Nr. 023 20 Vorhaben u. Erschließungsplan

DS-Nr. 023/20

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

Anlage 6 Ergänzende Unterlagen zum Baustein Beleuchtung (Variantenvergleich) zur DS-Nr. 066 20 1

Anlage zur DS Nr. 066 20 Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung Festlegung d. Bauprogramms

DS-Nr. 066/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Befangen: 4

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 17. September 2020

Ö 3 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 4. Juni 2020

Ö 4 TexteEinwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Juni 2020

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

Ö 6.1 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 6.2 TexteInformationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 6.3 TexteGeschäftsbericht der P & E für das Jahr 2019

Ö 6.4 TexteGeschäftsbericht der Freibad Kiebitzberge GmbH

Ö 6.5 TexteGeschäftsbericht der gewog für das Jahr 2019 (ist Bestandteil der DS-Nr. 095/20)

Ö 7 Eigenbetriebe

Ö 7.1 Eigenbetrieb KITA-Verbund

Ö 7.1.1 VO2 Dok.TexteNachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des KITA-Verbundes Kleinmachnow

Ö 7.2 Eigenbetrieb Bauhof

Ö 7.2.1 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow Jahresabschlussprüfung Hier: Verlängerung der bereits beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Ö 7.2.2 VO4 Dok.TexteSatzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow und zur Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 8 Zweckverband Bauhof

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteGrundstücks- und Gebäudenutzung "Am Bannwald 1a" durch den Zweckverband Bauhof TKS

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteÜbertragung der Fahrzeuge in den Zweckverband Bauhof TKS

Ö 8.3 VO2 Dok.TexteÜbertragung der Maschinen und Geräte in den Zweckverband Bauhof TKS

Ö 9 Freibad Kiebitzberge GmbH

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteFreibad Kiebitzberge GmbH - Jahresabschluss 2019

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteFreibad Kiebitzberge GmbH - Jahresabschluss 2019, Verwendung des Ergebnisses

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteFreibad Kiebitzberge GmbH - Entlastung des Geschäftsführers für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019

Ö 9.4 VO2 Dok.TexteFreibad Kiebitzberge GmbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019

Ö 9.5 VO2 Dok.TexteFreibad Kiebitzberge GmbH - Erhöhung der Kapitalrücklage

Ö 10 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH (gewog)

Ö 10.1 VO3 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Jahresabschluss 2019

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Verwendung des Ergebnisses 2019

Ö 10.3 VO1 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2019

Ö 10.4 VO2 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019

Ö 10.5 VO2 Dok.TexteGemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Wirtschaftsplan 2021 nach Eigenbetriebsverordnung

Ö 11 P & E

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteTechnologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (P & E) Beauftragung Jahresabschlussprüfung 2019-2020

Ö 11.2 VO2 Dok.TexteGenehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P & E und der Bernd Krüger Tief,- Straßen- und Rohrleitungsbau GmbH & Co. KG im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", hier: KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet"

Ö 11.3 VO2 Dok.TexteGenehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P & E und Frau Janette Prien im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", hier: KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet"

Ö 11.4 VO2 Dok.TexteGenehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P & E und der Görwitz Beteiligungs GmbH im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", hier: KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet"

Ö 12 Förderung der Kindertagespflege

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteNeufassung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege

Ö 13 Grundstücksangelegenheiten

Ö 13.1 VO4 Dok.TexteVerkauf des Grundstücks Förster-Funke-Allee Flur 8, Flurstücke 1840 und 1847 von der Gemeinde Kleinmachnow an die Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteKauf des Grundstücks Hohe Kiefer 91, Flur 8, Flurstück 1684 von der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH

Ö 14 Jahresabschluss 2017

Ö 14.1 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2017 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

Ö 15 Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten

Ö 15.1 VO4 Dok.TexteÖffentliche Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes KLM-VEP-003 "Kanalweg" 4 (Auslegungsbeschluss)

Ö 15.2 VO3 Dok.TexteVerbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, Festlegung des Bauprogramms