Sitzung
BAU/026/2011
Gremium
Bauausschuss
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
27.06.2011
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 27.06.2011
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 16.05.2011
 
Ö 4
Beantwortung der offenen Fragen und Arbeitsaufträge
 
Ö 5
Bericht des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des FD Tiefbau/Gemeindegrün
 
Ö 6.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 6.1.1
Stand Umsetzung Projekt Teltowkanalaue
 
Ö 6.2
Schriftliche Informationen und Meinungsbildungen
 
Ö 6.2.1
Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation vom 21.09.10 (Stand 14.06.2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INFO 35-8/09
Ö 6.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen
 
Ö 6.3.1
Erneuerung Fahrbahnbeleuchtung Ginsterheide zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Machnower Busch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 105/11
Ö 6.3.2
Straßenbau Schopfheimer Allee / Änderung der DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 128/11
Ö 7
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
 
Ö 7.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 7.1.1
Lüftungsanlage Eigenherd-Schule
 
Ö 7.1.2
Vorbereitungsstand Wiedereröffnung Gymnastikwiese Eigenherd-Schule
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 7.2.1
Kurzinformation zum Stand der Hochbauprojekte der Gemeinde Kleinmachnow (Stand 17.06.2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INFO 001/09/18
Ö 7.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen
 
Ö 7.3.1
Verbindung zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 109/11
Ö 8
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des FD Stadtplanung/Bauordnung
 
Ö 8.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 8.1.1
Stand Projekt "Sanierung Panzerdenkmal"
 
Ö 8.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 8.2.1
Bebauungsplan KLM-BP-019 "Ortskern Kleinmachnow", hier: Information über das bestehende Planungsrecht im Umfeld August-Bebel-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.2
Baunutzungsverordnung, hier: Abgrenzung von Haupt- und Nebenanlagen in der Berechnung der Grundfläche, insbesondere für Freisitze und Terrassen und deren Abstandsregelungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.3
Information zum beabsichtigten Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden (Änderung des Baugesetzbuches und der Planzeichenverordnung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
 
Ö 8.3.1
Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes KLM-BP-045 "BBiZ Kleinmachnow"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 122/11
Ö 8.4
Ausnahmen von der Veränderungssperre
 
Ö 8.5
Befreiungen von Festsetzungen eines Bebauungsplanes
 
Ö 8.6
Abweichungen von Vorschriften der Gestaltungssatzung
 
Ö 9
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 
Ö 10
Sonstiges